Die Vergabe von Personenverkehrsdiensten mit Bussen an einen „internen Be-treiber“ nach der PSO-VO

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Ertl, Robert; Zacherl, Felicitas
  • RPA - Recht und Praxis der öffentlichen Auftragsvergabe
  • Heft 6/2011, S. 312-315
    Aufsatz
Abstract
Der Beitrag widmet sich zunächst allgemein dem Geltungs- und Anwendungsbereich der PSO-VO Nr. 1370/2007 in Österreich. Im Weiteren erörtern die Autoren insbesondere die Tatbestandsvoraussetzungen der „privilegierten“ Vergabe an einen „internen Betreiber“ und vergleichen diese mit den Voraussetzungen der aus dem Vergaberecht bekannten In-House-Vergabe. Es werden sowohl Ähnlichkeiten als auch Unterschiede herausgearbeitet, wobei insbesondere im Zusammenhang mit letzteren auf die Möglichkeit der Vergabe an ein gemischtwirtschaftliches Unternehmen eingegangen wird.
Mag. Robert Ertl, SIEMER-SIEGL-FÜREDER & PARTNER, RECHTSANWÄLTE, Wien