Preise und Preisprüfungen bei öffentlichen Aufträgen

Aus der MonatsInfo 7/2011: Ein Jahrzehnt ist bis zur neu bearbeiteten 8. Auflage 2010 dieses Standardkommentars unter neuer Autorenschaft vergangen, dessen erste Auflage bis in die Mitte des vergangenen Jahrhunderts zurückreichen. Nach wie vor sind jedoch das Preisrecht für öffentliche Aufträge und damit auch das Preisprüfrecht in der Vergabepraxis von hoher aktueller Bedeutung. Hier soll der bewährte Kommentar an frühere Erfolge anknüpfen und den Vertragspartner, ihren Beratern, den Behörden und Gerichten den Umfang mit der Materie erleichtern und ihnen Rat und Hilfe für ihre Probleme und Entscheidungen anbieten. Die Neubearbeitung folgt den Entwicklungen auf diesem Gebiet seit der Vorauflage, seien es die Veränderungen des Vergaberechts in Abgrenzung zum Preisrecht, die Überarbeitung der Ressortvereinbarung BMWi/BMVg über vertragliche Preisprüfrechte, die Rechtsprechung zur Abgrenzung von Preisrecht und kommunalem Abgabenrecht oder die sonst erforderlichen Änderungen, Anpassungen, Korrekturen, Aktualisierungen und Erweiterungen, wie sie insbesondere im Anhang des Kommentars angefallen sind. Der neue Kommentar umfasst drei Hauptteile auf 722 Seiten. Am Anfang steht der Textteil mit dem Abdruck der Verordnung PR Nr.30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen vom 21. November 1953 und der anliegenden Leitsätze für die Preisermittlung auf Grund von Selbstkosten (LSP). Es folgen die ausführlichen Erläuterungen der Verordnung PR Nr. 30/53 und der Leitsätze, die sich an eine allgemeine Einführung und Einleitung zur Funktion der Verordnung, ihrer Verfassungsmäßigkeit, Entstehung und Entwicklung anschließen. Der Kommentierung der einzelnen Vorschriften der Verordnung und der LSP ist zusätzlich eine genaue Inhaltsübersicht vorangestellt. In den Ausführungen zu den LSP wurden nach Angabe der Autoren die Belange der Dienstleistungsbetriebe und langfristige Aufträge entsprechend den veränderten wirtschaftlichen Strukturen stärker hervorgehoben. Den Anhang des Bands bildet – wie schon in den Vorauflagen – die Wiedergabe einer Vielzahl preisrechtsrelevanter Vorschriften, Erlasse, Übereinkommen, Durchführungsbestimmungen, Rundschreiben, Tabellen und Verzeichnisse, die dem Bearbeiter einen raschen Zugriff auf die Texte ermöglichen. Abkürzungs-, Literatur- und Stichwortverzeichnis runden den neuen Kommentar ab.