Münchener Kommentar zum Europäischen und Deutschen Wettbewerbsrecht (Kartellrecht)

Beihilfenrecht und Vergaberecht
Titeldaten
  • Montag, Frank, Hirsch, Günter, Säcker, Franz Jürgen [Hrsg.]
  • C.H. Beck
    München, 2011
    S.XLI, 2343
    Münchener Kommentar zum Europäischen und Deutschen Wettbewerbsrecht (Kartellrecht), Band 3
  • ISBN 978-3-406-55914-3
Zusätzliche Informationen:
Kommentar

Abstract
Fast 2.400 Seiten umfasst der letzte Band dieses umfassenden Kommentars zum europäischen und deutschen Wettbewerbsrecht, der das dreibändige Werk abschließt. Er enthält – in den beiden Hauptteilen – die Vorschriftentexte und weiteren relevanten Themen des geltenden Beihilfen- und Vergaberechts, die jeweils im Einzelnen erörtert und kommentiert werden. Schrifttum und Rechtsprechung sind in die Darstellung einbezogen, im Bemühen um größtmögliche praktische Hilfestellung konnte ein Großteil der insgesamt 43 Autoren seine in der täglichen Arbeit gesammelten Erkenntnisse und Erfahrungen in den Kommentar einbringen. Der einleitende erste Teil des Bands 3 behandelt die Rechtsgrundlagen und Zielsetzungen des Beihilfen- und Vergaberechts sowie die systematische Einordnung des Vergaberechts in das Wettbewerbsrecht. Die ökonomischen Grundlagen der Beihilfenkontrolle, Gründe und Gegengründe für die Bewilligung von Beihilfen und die Einbindung der Kontrolle in die Wettbewerbspolitik sind der Gegenstand des nächsten Abschnitts. Die Untersuchung der Schnittstellen zwischen Beihilfen- und Vergaberecht, der gegenseitigen Beeinflussung und der etwaigen Angleichung beider Rechte schließt den ersten Teil ab. Es folgt der zweite Teil des Bands zum Beihilfenrecht. In die Darstellung und Erläuterung der Artikel 107 bis 109 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) zur Vereinbarkeit von Beihilfen mit dem Binnenmarkt, Beihilfenaufsicht und zum Erlass von Durchführungsverordnungen sind hier die Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung Nr. 800/2008 (AGVO) und die Beihilfenverfahrensordnung Nr. 659/1999 einbezogen und bilden mit diesen den Schwerpunkt dieses Teils. Rettungs- und Umstrukturierungsmaßnahmen, finanzielle Transfers und Transaktionen und steuerliche Maßnahmen als Beihilfen sind ebenfalls angesprochen. Die Regeln für die Beurteilung staatlicher Beihilfen in bestimmten Sektoren und der EU-Rechtsschutz im Beihilfenrecht runden den zweiten Teil ab. Im dritten Teil des Bands geht es um das Vergaberecht. Auf der Grundlage des Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts vom 20.04.2009 werden das neu gefasste deutsche Vergaberecht (§§ 97 – 131 GWB) und die zugehörige Vergabeverordnung (VgV) erläutert und kommentiert. Hervorzuheben sind die eingangs der Vorschriften und Themen gegebenen Einleitungen und Vorbemerkungen zum besseren Verständnis der anschließenden Ausführungen. Eine ausführliche Inhaltsangabe und ein umfassendes Schrifttumsverzeichnis ist der Kommentierung der Vorschriften vorangestellt; hinzu kommen zahlreiche Fußnoten im Text. Das Sachverzeichnis über mehr als 50 Seiten erleichtert dem Leser den raschen Zugriff auf bestimmte Vorschriften und Themen.