Pregabalin als Präzedenzfall – Beachtung von Patenten in Vergabeverfahren?

Titeldaten
  • Csaki, Alexander; Junge-Gierse, Clarissa
  • ZfBR - Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht
  • Heft 3/2017
    S.234-238
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

VK Bund, 16.03.2015 VK 2-7/15

Abstract
Der Beitrag befasst sich mit der besonderen Situation von „Second-Medical-Use"-Patenten im Vergabeverfahren. Hier geht es um Arzneimittel, deren Wirkstoffkombination einstmals durch ein Patent geschützt war, aber jetzt durch Zeitablauf das Schutzrecht erloschen ist (sog. Generika). Es kommt aber vor, dass der Hersteller zu einem späteren Zeitpunkt eine weitere Indikation für das Medikament gefunden und sich hat patentieren lassen. Es ist jetzt also nicht mehr der Wirkstoff insgesamt, sondern nur noch die neue Indikation vom Schutzrecht umfasst. Das bedeutet für die Beteiligten in der Versorgung, dass hier ein gesonderter Weg zu gehen ist, denn die übliche Substituierung des Medikaments bei Apothekern ist nur bedingt möglich: Der Apotheker kennt die Indikation nicht. Es wird daher auf die Frage eingegangen, wie der Wirkstoff ausgeschrieben werden kann und welche Risiken die Kassen und Generikahersteller eingehen. Auch auf die Variante Open-House geht der Artikel ein.
Karsten Voigt, Rechtsanwalt, Hamburg