Krankenhaustransformation (KHTFV): Eine weitere Chance für die Modernisierung

Die Verfasserinnen befassen sich in ihrem Beitrag mit der Krankenhaus-Transformations-Fondsverordnung (KHTFV). Zunächst erläutern sie den Rechtsrahmen und die Regelungssystematik der KHTFV und deren Bezüge zum Förderrecht von Bund und Ländern. Anschließend werden die förderfähigen Maßnahmen dargestellt, wie Standortumwandlungen, sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen, telemedizinische Netzwerke und digitale Infrastrukturmaßnahmen. Sodann grenzen die Verfasserinnen nicht förderfähige Vorhaben ab, insbesondere reine Modernisierungen oder Erhaltungsinvestitionen ohne Strukturwirkung. Im weiteren Verlauf werden die Antragsvoraussetzungen, Bewilligungszuständigkeiten und Berichtspflichten behandelt. Sie weisen darauf hin, dass auch private und freie gemeinnützige Krankenhausträger, die KHTFV-Mittel erhalten, regelmäßig vergaberechtlichen Auflagen über den Zuwendungsbescheid unterliegen und dass bei Verstößen Rückforderungen drohen. Die Verfasserinnen bezweifeln, dass das bereitgestellte Fördervolumen ausreichen wird, die bestehenden Strukturprobleme zu lösen und sehen im Hinblick auf Kooperationen Herausforderungen mit dem Kartellrecht. Sie kommen zu dem Ergebnis, dass die KHTFV das zentrale operative Kernstück der aktuellen Reform ist. Positiv sei die langfristige Finanzierung und die Offenheit für trägerübergreifende und digitale Vorhaben. Kritisch betrachten sie hingegen die Abgrenzung zum Bestandserhalt sowie vergaberechtliche Risiken.