Die Entwicklung des Vergaberechts seit 2024

Im Beitrag analysiert der Autor die Rechtsprechung sowohl der nationalen Gerichte als auch des EuGH aus
den Jahren 2024 und 2025 und stellt untergliedert nach den Abschnitten des Vergabeverfahrens jeweils
die Inhalte wesentlicher Entscheidungen vor. Eingangs widmet sich der Autor den Entwicklungen im
Oberschwellenbereich. Hierbei stellt er zunächst anhand von Entscheidungen die Rechtsgrundsätze des
Vergabeverfahrens vor und beschäftigt sich sodann mit den Entscheidungen zu den Themen
Bietereignung, Angebotsauswertung, Angebotsausschluss und Auftragswertschätzung. Einen weiteren
Schwerpunkt bilden Entscheidungen zum öffentlichen Auftrag, wobei der Autor die interkommunale
Zusammenarbeit und die In-House-Vergabe besonders beleuchtet. Gerade im Hinblick auf die In-House-
Fähigkeiten öffentlicher Auftraggeber habe sich die Rechtsprechung im betrachteten Zeitraum verschärft.
Seine Ausführungen zum Oberschwellenbereich beendet er mit Entscheidungen zu den Themen
Zuschlagserteilung, Aufhebung und Dokumentation. In dem zweiten Abschnitt seines Artikels setzt sich
der Autor mit der Rügemöglichkeit, Kostenfragen, Nachprüfungsverfahren und der Geltendmachung von
Schadensersatzansprüchen auseinander. Hierbei konstatiert der Autor, dass es zu einer weiteren
Verschärfung im Rahmen des Vergaberechtsschutzes gekommen sei. Anschließend stellt der Autor
komprimiert die Änderungen im Unterschwellenbereich dar sowie die aktuelle und abzuwartende
Gesetzgebung. Insbesondere beschäftigt er sich damit, inwiefern die geplante Reform des Vergaberechts
umgesetzt wird, wie eine nachhaltige Beschaffung Berücksichtigung findet und ob die angehobenen
Wertgrenzen für Direktvergaben über das Ende 2025 hinaus gelten werden. Am Ende setzt sich der Autor
noch mit den Themen Energie und Informationstechnologie als Ausprägung eines Sondervergaberechts
auseinander.