Titeldaten
- Etscheid, Mario
- VergabeR - Vergaberecht
-
Heft 3/2025
S.277-287
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz
Abstract
Der Beitrag beschäftigt sich mit dem Thema "Förderrichtlinien, Förderpraxis und Fachaufsicht als
Instrumente des Fördermanagements staatlicher Zuwendungen". Eingangs erläutert der Autor die
Grundlagen und den Rechtscharakter von Förderrichtlinien und stellt die Zweckmäßigkeit als zentrale
Maßstabskategorie der Förderrichtlinien heraus. Im Anschluss bespricht er die Funktionen von
Förderrichtlinien sowie deren Regelungen und rechtliche Auswirkungen, die in Bindungswirkungen einer
ständigen Verwaltungspraxis resultieren. Hierbei geht er genauer auf die Selbstbindung sowie die
mögliche Änderung der Verwaltungspraxis ein. Weiter beschäftigt sich der Autor mit den fachlichen und
organisationsrelevanten Wirkungen von Förderrichtlinien. Er beschreibt das Verfahren des Erlasses von
Förderrichtlinien. Zuletzt geht er auf die Förderrichtlinien als Aufsichtsinstrument und den entsprechenden
Aufsichtsbedarf ein, bevor er ein zusammenfassendes Fazit zieht.
Instrumente des Fördermanagements staatlicher Zuwendungen". Eingangs erläutert der Autor die
Grundlagen und den Rechtscharakter von Förderrichtlinien und stellt die Zweckmäßigkeit als zentrale
Maßstabskategorie der Förderrichtlinien heraus. Im Anschluss bespricht er die Funktionen von
Förderrichtlinien sowie deren Regelungen und rechtliche Auswirkungen, die in Bindungswirkungen einer
ständigen Verwaltungspraxis resultieren. Hierbei geht er genauer auf die Selbstbindung sowie die
mögliche Änderung der Verwaltungspraxis ein. Weiter beschäftigt sich der Autor mit den fachlichen und
organisationsrelevanten Wirkungen von Förderrichtlinien. Er beschreibt das Verfahren des Erlasses von
Förderrichtlinien. Zuletzt geht er auf die Förderrichtlinien als Aufsichtsinstrument und den entsprechenden
Aufsichtsbedarf ein, bevor er ein zusammenfassendes Fazit zieht.
Michael Pilarski, Rechtsanwalt Pilarski, Nienburg(Weser)