Gründe und Folgen der Nichteinbeziehung der BVB/EVB-IT

Die Autorin bespricht die aktuelle Situation bei der Einbindung der Besonderen Vertragsbestimmungen (BVB) und Ergänzenden Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen (EVB-IT) im Rahmen von IT-Vergaben. Nach einem knappen einleitenden Teil zu den Rechtsgrundlagen (§ 9 VOL/A, Verwaltungsvorschriften zu § 55 BHO) widmet sich der Beitrag den Gründen, warum eine zurückhaltende Implementierung der Vertragswerke zu erwarten ist. Verwiesen wird auf das in komplexen IT-Vergaben häufig erforderliche Nebeneinander von BVB-Planung und EVB-IT Systemvertrag, AGB-rechtliche Überlegungen und die sich aus der fehlenden Zustimmung der Wirtschaft ergebenden Konsequenzen. Der Beitrag schließt mit Überlegungen zur Frage, ob die etwa aufgrund eigener Vertragsgestaltung nicht erfolgte Einbeziehung von BVB/EBV-IT zu einem rügefähigen Vergaberechtsverstoß führen könnte.