Nutzerhinweise zum EVB-IT-Systemvertrag

In Ergänzung zu seinem Beitrag in ITRB 2007, 288 ff. über den EVB-IT Systemvertrag aus Sicht des Auftraggebers widmet sich der Autor im vorliegenden Beitrag den vom BMI herausgegebenen eigenständigen Nutzerhinweisen zum EVB-IT Systemvertrag. Der Beitrag gliedert sich in zwei Abschnitte. Im ersten Teil wird der vorausgefüllte „Mustervertrag“ (Version 1.02 vom 5.11.2007) hinsichtlich folgender Punkte besprochen: Vertragsbestandteile, Anlage „Vertragsstrafenregelung“, Übernahme von Altdaten und Nutzungsrechte an Individualsoftware. Der zweite Teil behandelt ausgewählte und für die Praxis besonders relevante Nutzerhinweise zum EVB-IT Systemvertrag. Diese betreffen den Anwendungsbereich des EVB-IT Systemvertrags, die Geltung von AGB des Auftragnehmers, das Ausfüllen des Vertragsformulars, das zugrunde liegende Haftungskonzept und Fragen betreffend Wiederherstellungszeiten bei Mängeln.