Empfehlen sich Regelungen zur verzögerten Vergabe von öffentlichen Bauaufträgen?

Titeldaten
  • Dicks, Heinz-Peter ; Kapellman, Klaus D.; Halstenberg, Michael; Kratzenberg, Rüdiger
  • BauR - Baurecht
  • Heft 10a/2008
    S.1712-1723
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Aufsatz

Abstract
Der Text ist eine Zusammenstellung von Diskussionsbeiträgen zu dem o.g. Thema, die anlässlich des 2. Baugerichtstages gehalten wurden. Die Referate zeigen die bisher in Literatur und Rechtsprechung diskutierten Ansätze zum Umgang mit Angeboten auf, die von verzögerten Zuschlägen (etwa aufgrund von Nachprüfungsverfahren) betroffen sind. So kann es dem Bieter unmöglich sein, fristgemäß zu liefern, da die Frist bei Zuschlagserteilung bereits abgelaufen ist. Praktisch bedeutsamer - und im Mittelpunkt der Betrachtung – steht aber die Frage einer Berücksichtigung der Kostensteigerungen für den Bieter, die durch die Verzögerung ausgelöst wurden. Der Beitrag schließt mit den erläuterten Empfehlungen des Baugerichtstages zur Zuweisung der Risikoverantwortung und zur Notwendigkeit einer rechtlichen Regelung.
Karsten Voigt, Rechtsanwalt, Hamburg