Der Einfluss des Europarechts auf die nationale Rechtsordnung am Beispiel des Vergaberechts bei Veräußerung kommunaler Grundstücke

Titeldaten
  • Heer, Reinhard
  • VBlBW - Verwaltungsblätter für Baden Württemberg
  • Heft 2/2011
    S.57-63
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

EuGH, Urt. v. 18.01.2007 - C-220/05, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.06.2007- VII-Verg 2/07

Abstract
Den Mittelpunkt des Beitrages bildet die Frage nach der Bedeutung des Europarechts für die nationale Rechtsordnung. Beispielhaft wird hierzu zunächst ein grundlegender Überblick über die historischen Anfänge des europäischen und nationalen Vergaberechts gegeben, wobei nicht nur auf die einschlägigen Rechtsgrundlagen, sondern ebenso auch auf die hierfür entscheidenden Schwellenwerte eingegangen wird. Anhand der jüngeren Rechtsprechung zur Ausschreibungspflicht kommunaler Grundstücksveräußerungen wird ferner die stetige Ausweitung des Anwendungsbereichs des Vergaberechts ins Visier genommen.
Dr. Anne Bartsch, Referentin im BMUB, Berlin