Die Zukunft der (Direkt-)Vergabe von SPNV-Aufträgen

Titeldaten
  • Polster, Julian
  • NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
  • Heft 4/2011
    S.209-212
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

§ 15 Abs. 2 AEG, § 100 Abs. 2 GWB, Art. 5 Abs. 6 VO 1370/2007, § 4 Abs. 3 VgV, Art. 5 Abs. 5 VO 1370/2007, Art. 3 Abs. 5 lit. d VOL/A

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21.07.2010 - Verg-19/10, BGH, Beschluss vom 08.02.2011 - X ZB 4/10

Abstract
Der vorliegende Beitrag beleuchtet die Entscheidung des BGH vom 08.02.2011 – X ZB 4/10, welche sich mit den kartellvergaberechtlichen Anforderungen einer Direktvergabe von Aufträgen im Schienenpersonennahverkehr beschäftigt. Der Beitrag zeichnet die wesentlichen Eckpunkte der Entscheidung des BGH nach. Ferner stellt er auf Basis der geltenden Vorschriften die aus Sicht des Autors verbleibenden Spielräume für Direktvergaben dieser Art dar.
Stefan Bahrenberg , Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e.V. (VDV) , Köln