Titeldaten
- Kues, Jarl-Hendrik; Kirch, Thomas
- NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
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Heft 6/2011
S.335-339
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz
Art. 24 Abs. 1 RL/2004/18/EG, Art. 36 Abs. 1 RL/2004/17/EG
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 07.01.2010 - VII-Verg 61/09, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.03.2010 - VII-Verg 61/09, OLG Schleswig, Beschluss vom 15.04.2011 - 1 Verg 10/10
Abstract
Der Aufsatz beschäftigt sich mit der Zulassung von Nebenangeboten im Fällen in denen der Preises einziges Zuschlagskriterium ist. Gegenübergestellt werden die Rechtsprechung des OLG Düsseldorf, welches Nebenangebote in diesem Fall mit Rückgriff auf den Wortlaut der SKR und VKR ausschließt und eine aktuelle Entscheidung des OLG Schleswig, welche sich an der „ursprünglich gelebten Praxis, Nebenangebote zuzulassen […]“ orientiert. Nach einer Analyse der europäischen Vergaberichtlinien hinsichtlich Wortlaut, Systematik, teleologischen Erwägungen und der „Traunfeller-Entscheidung“ des EuGH kommen die Autoren zu dem Schluss, dass Nebenangebote im genannten Zusammenhang nicht berücksichtigt werden dürfen und zeigen abschließend mögliche Folgen insbesondere hinsichtlich der sog. „Gleichwertigkeitsprüfung“ auf.
Jan Sulk, AOK-Bundesverband, Berlin