Zwischen Stillstand und Erneuerung – vergabespezifischer Unterschwellenrechtsschutz in der rechtspolitischen Debatte

Titeldaten
  • Sailer, Daniel; André, Tobias
  • NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
  • Heft 7/2011
    S.394-400
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Aufsatz

Abstract
Die Verfasser stellen zunächst die rechtspolitische Debatte zum Unterschwellenrechtsschutz sowie die Entwicklung in Rechtsprechung und Rechtsetzung in diesem Bereich dar. Ausgehend davon stellen sie die Reformvorschläge des BMWI-Diskussionspapiers „Rechtsschutz unterhalb der EU-Schwellenwerte“ vom 15.06.2010 vor, wobei sie auch die Frage der Regelungskompetenz durch den Bundesetzgeber behandeln. Anschließend nehmen sie eine Bewertung der Reformmodelle vor.
Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin