Jahrbuch Europarecht 11

Aus der Monatsinfo 8-9/2011: Der neue Band zum Europarecht 2011 setzt diese eingeführte Jahrbuchreihe fort. Sie informiert den Leser zuverlässig über die letztjährigen Entwicklungen des europäischen Rechts in ausgewählten wichtigen Bereichen und die sich daraus für die österreichische Rechtspraxis ergebenden Konsequenzen. Einbezogen ist auch die wichtigste Rechtsprechung. Die Verfasser der Einzelbeiträge bieten aber nicht nur einen Rückblick auf die Vergangenheit, sie setzen sich zukunftsgerichtet auch mit neuen Rechtssetzungsprojekten der Europäischen Union und deren nationaler Umsetzung sowie erst anhängigen Rechtssachen auseinander. Auch die Vielzahl der behandelten Rechtsgebiete des neuen Jahrbuchs beeindruckt. Dem formellen Europarecht im ersten Teil des Handbuchs sind die Beiträge zur unmittelbaren vorrangigen Wirkung des Unionsrechts und zum Rechtsschutz zugeordnet. Im zweiten Teil zum materiellen Europarecht geht es vor allem um die Rückwirkungen der Grundfreiheiten des EG-Vertragsrechts. Diskriminierungsverbot, freier Warenverkehr, Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit, Wettbewerbsrecht sind hier wichtige Stichworte. Zwei weitere Beiträge dieses Teils sind dem europäischen Beihilfenrecht und dem Vergaberecht gewidmet. Dieser letzte Beitrag behandelt auch die neuen Grünbücher der Europäischen Kommission zum Ausbau der e-Beschaffung und zur Modernisierung des öffentlichen Auftragswesens in der Union, ferner die Diskussion um die Vergabe von Konzessionen nach Maßgabe des europäischen Rechts. Im nationalen Teil werden die Neuerungen der Novellen 2010 zum österreichischen Vergaberecht vorgestellt. Auch die vergaberechtliche Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und der nationalen Instanzen ist zu erwähnen. Dem dritten Teil des neuen Jahrbuchs ist die Fortentwicklung der Politiken der Gemeinschaft zugeordnet. Der Bogen der Berichterstattung spannt sich von den Bereichen Arbeit und Soziales, Gesellschaftsrecht, Recht am geistigen Eigentum über die Themen direkte und indirekte Steuern, europäisches Strafrecht, Umwelt, Entsorgung bis hin zur Verbraucher-, Verkehrs- und Migrationspolitik. Insgesamt erweist sich das erstmals 2009 erschienene Jahrbuch als ebenso informative wie kompakte Neuerscheinung auf dem Markt, der weiterer Erfolg zu Wünschen bleibt.