IT-Vergabe: Nachforderung von Unterlagen

Möglichkeiten und Grenzen des § 19 Abs. 2 EG VOL/A
Titeldaten
  • Lisch, Karsten
  • CR - Computer und Recht
  • Heft 10/2011
    S.691-696
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

§ 19 EG Abs. 2 VOL/A

Abstract
Der Verfasser setzt sich mit der Nachforderung von Erklärungen und Nachweisen bei unvollständig eingereichten Angeboten auseinander und erläutert dies anhand von IT-Beschaffungen. Diese seien aufgrund ihrer Komplexität besonders anfällig für formale Fehler der Bieter. Zunächst untersucht er, was zulässigerweise Gegenstand einer Nachforderung sein dürfe und beleuchtet insbesondere die Problematik fehlender Unterschriften. Unvollständige Teilnahmeanträge seien der Nachforderung nicht zugänglich. Sodann werden die Grenzen bei der Nachforderung aufgezeigt, insbesondere unterschieden zwischen Nachforderungen zu Preisangaben sowie Angaben zu Mindest- und Bewertungskriterien. Schließlich wird der Prüfrahmen für die Ermessensentscheidung des öffentlichen Auftraggebers anhand des Transparenzgrundsatzes, dem Gleichbehandlungsgebot und der Selbstbindung der Verwaltung erläutert.
Sven Tönnemann, Rechtsanwalt, Hamburg