Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen

Das Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen (TVgG-NRW) sowie die zugehörige Rechtsverordnung (RVO-TVgG-NRW) stellen in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht eine Herausforderung für öffentliche Auftraggeber und Bieter dar und bisweilen wird an der Vereinbarkeit mit europäischem Recht gezweifelt. Der Autor nimmt sich dieser Thematik an und gibt sehr detaillierte Erläuterungen zu den Vorgaben des TVgG-NRW und der RVO-TVgG-NRW. Zunächst wird der Anwendungsbereich in persönlicher, sachlicher und zeitlicher Hinsicht dargestellt und Schwellenwerte und deren Berechnung erläutert. Wobei der Autor zunächst die allgemeinen vergaberechtlichen Regeln darstellt und dann auf die Besonderheiten der Landesvorgaben eingeht. Im darauf folgenden Kapitel werden dann generelle Pflichten besprochen, wobei auch hier wieder zunächst die allgemein geltenden Vorschriften leicht verständlich erläutert und dann die Besonderheiten des NRW-Rechts beschrieben werden. In weiteren Kapiteln wird sehr detailliert auf Zuschlagskriterien, Tariftreue, Mindestentgelte, Umwelt- und Energieeffizienz sowie Frauen- und Familienförderung eingegangen. Dabei werden zu den einzelnen Merkmalen kurze erläuternde Beispiele gegeben, die die Einordnung für den Praktiker unterstützen sollen. Daran schließen sich ein Kapitel zu den Bewerber- und Bietergemeinschaften im TvgG-NRW und eines zur Eignung nach dem TVgG-NRW an. Ein eigenes Kapitel widmet sich den verschiedenen Sanktionsmöglichkeiten, wie Verfahrensausschluss, Vertragsstrafen Vergabesperren oder Ordnungswidrigkeiten. Schließlich ergänzt der Autor die Ausführungen zum TVgG-NRW noch mit einem Kapitel über die Bezüge zum Zuwendungsrecht. Am Ende des Textteils werden noch die verschiedenen Rechtsschutzmöglichkeiten und deren Probleme aufgezeigt. Zur besseren Nachvollziehbarkeit für den Leser wurden das TVgG-NRW und die darauf basierende RVO-TVgG-NRW und weitere Vorschriften abgedruckt. Am Ende des Buches hat der Autor dann noch einige gelungene Übersichten als Arbeitshilfen eingefügt.