Der Umgang mit anfechtbaren Angeboten und Praxisfragen der dritten Wertungsstufe

Titeldaten
  • Städler, Michael
  • NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
  • Heft 8/2014
    S.472-478
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

§ 119 BGB, § 16 VOL/A, § 19 EG VOL/A

Abstract
Der Autor setzt sich mit zwei Fragestellungen zur Angebotsprüfung auseinander und gibt Empfehlungen, wie in diesen Fällen vorgegangen werden könne. Zunächst geht er der Frage nach, ob Bieter ihr Angebot nach Ablauf der Angebotsabgabefrist wegen eines Erklärungsirrtums anfechten können bzw. ob die Vergabestelle aufklären muss, wenn sie einen solchen Irrtum im Angebot vermutet. Beides wird von ihm bejaht, allerdings könne die Aufklärung nur das Ergebnis bringen, das Angebot enthalte keinen Irrtum, denn eine Preiskorrektur dürfe nicht erfolgen. Bei der zweiten Frage geht es darum, ob bereits ausgeschlossene Angebote als Vergleichsmaßstab im Rahmen der Angemessenheitsprüfung der Preise herangezogen werden dürfen. Im Ergebnis käme es darauf an, warum ein Angebot ausgeschlossen wurde. Nur wenn der Mangel des Angebotes kalkulationserheblich sei, würde sich eine Berücksichtigung bei der Angemessenheit verbieten.
Sven Tönnemann, Rechtsanwalt, Hamburg