Bedarfspositionen - flexible Spielräume in der Leistungsbeschreibung für öffentlich Auftraggeber

Titeldaten
  • Koch, Frauke
  • Der Gemeindehaushalt
  • 2014
    S.25-27
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Aufsatz

Abstract
Die Verfasserin beleuchtet in Ihrem Beitrag das Instrument der Bedarfsposition. Zunächst skizziert sie die Vorteile und Gründe für die Aufnahme von Bedarfspositionen in die Leistungsbeschreibung. Sie zeigt auf, dass Bedarfspositionen jedoch im VOB Bereich grundsätzlich nicht angewendet werden können. Anschließend erläutert sie, unter Zugrundelegung der vergaberechtlichen Rechtsprechung, die Voraussetzung für eine zulässige Anwendung von Bedarfspositionen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass mit den von der Rechtsprechung entwickelten Ausnahmenregeln ein gangbarer Weg zum Umgang mit Bedarfspositionen vorliege. Dennoch sei der Verordnungsgeber gehalten, die Regeln zukünftig in den Verordnungstexten niederzuschreiben.
Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin