Die Wirtschaftlichkeit von OPP-Projekten

Die Autorin untersucht in ihrem Beitrag die Bedeutung des Wirtschaftlichkeitsgrundsatzes bei ÖPP-Projekten, insbesondere die Ausgestaltung des Grundsatzes im sächsischen Gemeinderecht. Bei der Wirtschaftlichkeit komme es darauf an, dass qualitativ bessere Leistungen erwirkt werden. Das werde in der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung geprüft. Hierfür sei bei kommunalen ÖPP-Projekten in Sachsen auch die Verwaltungsvorschrift zur kommunal- und haushaltsrechtlichen Beurteilung von Investorenvorhaben im kommunalen Bereich (VwVKommInvest) zu beachten, die verfahrensrechtlich (1) eine parallele Ausschreibung des konventionellen Projekts und des ÖPP-Projekts, (2) eine Fachlose-/GU-Ausschreibung oder (3) eine ABC-Ausschreibung verlange. Die Einhaltung der Vorgaben der VwVKommInvest werde im Rahmen der Rechtsaufsicht kontrolliert. Nach Auffassung der Autorin sei die Vorgabe einer Parallelausschreibung vergabe- und verfassungsrechtlich problematisch, während die beiden anderen Ausschreibungsmodelle grundsätzlich zulässig seien, auch wenn die Rechtmäßigkeit von den Umständen des Einzelfalls abhänge. Zu dem Thema „Bedarfspositionen" zeigt die Verfasserin Wege zur flexibleren Beschaffung auf.