Verfahrensbeendigung durch Aufhebung

Titeldaten
  • Kirch, Thomas ; Mieruszewski, Jörg
  • Vergabe News
  • Heft 9/
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Aufsatz

§ 17 VOB/A, § 17 VOL/A, § 17 EG VOB/A, § 20 EG VOL/A

EUGH, Urteil vom 11.12.2.104, RS C-440/13, VK Lüneburg, Beschluss vom 23.07.2015, VgK-15/2015, OLg Düsseldorf, Beschluss vom 23.03.2005, VII Verg 76/04

Abstract
Die Autoren stellen die gesetzlichen Grundlagen zur Aufhebung von Vergabeverfahren vor. Sie gehen auf die jeweiligen Tatbestände im Ober- und Unterschwellenbereich der VOB/A und der VOL/A ein und skizzieren die Ausfüllung der Auffangtatbestände durch die Rechtsprechung. Die Autoren differenzieren anschaulich zwischen rechtmäßigen und rechtswidrigen Aufhebungen und gehen dezidiert auf die Rechtsfolgen ein. In Bezug auf mögliche Schadenersatzansprüche werden die Anspruchsvoraussetzungen nach BGB und GWB differenziert nach negativem und positivem Interesse vorgestellt. Außerdem wird auf die prozessualen Möglichkeiten beteiligter Bieter eingegangen und abschließend eine vertiefte Prüfung einer etwaigen Aufhebungsentscheidung durch den Auftraggeber empfohlen.
Christian Below, kbk Rechtsanwälte, Hannover