Titeldaten
- Horstkotte, Michael ; Hünemörder, Olaf
- LKV - Landes- und Kommunalverwaltung
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Heft 1/2016
S.14-17
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz
PR 30/53
Abstract
Die Autoren geben einen Überblick über die wesentlichen Regelungsinhalte des öffentlichen Preisrechts, insbesondere der Verordnung PR 30/53. Sie ordnen eingangs das Preisrecht als Ergänzung zum Vergaberecht ein und differenzieren dabei anschaulich innerhalb des persönlichen und sachlichen Anwendungsbereichs. Es folgt eine Einführung in die Systematik der "festen Preise", wobei insbesondere auf die staatlich festgesetzten Preise, Markt- und Selbstkostenpreise sowie die Grundlagen der Selbstkostenpreisbildung eingegangen wird. Abschließend wird auf die Rechtsfolgen von Verstößen gegen die Vorgaben der PR 30/53 eingegangen, die insbesondere in einem Zuschlagsverbot wegen fehlender Wirtschaftlichkeit und/oder einer Teilnichtigkeit nach § 134 BGB bestehen könnten.
Christian Below, kbk Rechtsanwälte, Hannover