PPP Contracts: Amendments to PPP Projects Based on Experience in Flanders

Titeldaten
  • Garsse, Steven Van ; Broek, Erik Van den ; Buyck, Jeroen
  • EPPPL - European Public Private Partnership Law
  • Heft 2/2016
    S.111-118
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Aufsatz

Abstract
Die Autoren befassen sich mit Vertragsanpassungen bei PPP-Verträgen. Diese erfordern aufgrund ihrer langen Laufzeit und den daher nicht vorhersehbaren Anpassungsnotwendigkeiten vielfach Nachträge. Anhand von bereits vorhandenen PPP Projekten wurde untersucht, in welchem Umfang, aus welchem Anlass und zu welchem Zeitpunkt Änderungen erforderlich wurden. In einem zweiten Schritt werden die europäischen Regeln zu Vertragsänderungen dargestellt, ausgehend von der „Pressetext“-Entscheidung des EuGH und den neuen EU-Richtlinien. Schließlich werden die Kosten für die Vertragsänderungen und eventuell erforderliche Investitionen betrachtet. In einer abschließenden Bewertung kommen die Autoren zu dem Ergebnis, dass bereits beim Vertragsschluss bewährte Vertragsanpassungsregelungen getroffen werden sollten.
Sven Tönnemann, Rechtsanwalt, Hamburg