Rückforderung von Zuwendungen bei Vergaberechtsverstößen

Umwelt und Planung: Anwalt im Dienst von Rechtsstaat und Demokratie; Festschrift für Klaus-Peter Dolde zum 70. Geburtstag
Titeldaten
  • Kirchhof, Paul, Uechtritz, Michael, Paetow, Stefan [Hrsg.]
  • Tina Bergmann
  • C.H. Beck
    München, 2014
    S.627-638
  • ISBN 978-3-406-65872-3
Zusätzliche Informationen:
Fachbuch

Abstract
Die Autorin schildert die Folgen von Vergaberechtsverstößen, wenn der öffentliche Auftraggeber auch durch Nebenbestimmungen zum Förderbescheid zur Einhaltung des Vergaberechts verpflichtet sind. Dabei geht sie auf Widerrufsgrund und das für eine Rückforderung auszuübende Ermessen ein. Zentral ist die Darstellung, dass eine Rückforderung nur bei Beeinträchtigung veraberechtlicher Ziele erfolgen soll.