Das Öffentliche Preisrecht als Basisregel für "gerechte" Preise bei Marktversagen und -ausfall und für Kostenerstattung

Titeldaten
  • Brühning, Christoph
  • DÖV - Die Öffentliche Verwaltung
  • Heft 21/2016
    S.1349-1416
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Aufsatz

Abstract
Der Autor nimmt sein Ergebnis im Titel seines Beitrags vorweg. Der Artikel beleuchtet die spezifische systematische Funktion und Wirkungsweise des Preisrechts als Instrument des Wettbewerbsrechts vor dem Hintergrund der Grenzen der Regelungen des Beihilfe-, Kartell- und Vergaberechts. Zudem zeigt er, ausgehend von der ursprünglichen Ausrichtung des Preisrechts v.a. auf Rüstungsaufträge, u.a. in Form von „preisrechtlichen Baustellen“ wesentliche Punkte auf, in denen das Preisrecht modernisiert werden muss, damit es ohne Weiteres auf alle wesentlichen Bereiche der öffentlichen Beschaffung angewendet werden kann .
Dr. Franz Josef Hölzl , Rechtsanwalt , Berlin