Elektronisierung des Vergabeverfahrens

Titeldaten
  • Siegel, Thorsten
  • LKV - Landes- und Kommunalverwaltung
  • Heft 9/2017
    S.385-391
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

§ 97 Abs. 5 GWB, §§ 9 ff. VgV, §§ 9 ff. SektVO, § 7 KonzVO, §§ 4a, 18 EGovG, § 9 WRegG

Abstract
Nach einer kurzen Übersicht über den Begriff der E-Vergabe und ihrer Entwicklung sowie den allgemeinen Rechtsgrundlagen des Vergaberechts gibt der Aufsatz einen Überblick über die Rechtsgrundlagen der E-Vergabe im GWB-Vergaberecht. Im Vordergrund steht dabei die Hinwendung zur verpflichtenden E-Vergabe. Dabei werden auch die Neuregelungen des E-Government-Gesetzes des Bundes zur elektronischen Rechnungslegung und § 9 Wettbewerbsregistergesetz berücksichtigt. Der Autor legt dar, was unter „elektronischen Kommunikationsmitteln“ im Sinne der vergaberechtlichen Vorschriften zu verstehen ist und wie diese in den einzelnen Verfahrensschritten zu berücksichtigen sind. Den Abschluss der Darlegungen zum Kartellvergaberecht bilden Überlegungen zum subjektiven Bieterschutz und dessen Durchsetzbarkeit im Rahmen eines Nachprüfungsverfahrens. Im Anschluss daran legt der Autor die wesentlichen Vorschriften zur E-Vergabe im Haushaltsvergaberecht dar
Dr. Marc Pauka, HFK Rechtsanwälte LLP, Frankfurt am Main