Von guten und von schlechten Preisen

Entscheidungsanmerkungen zum Urteil des KG vom 10.07.2018
Titeldaten
  • Roquette, Andreas; Oriwol, Peter
  • BauR - Baurecht
  • Heft 11/2018
    S.1775-1782
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

§ 650c BGB

KG, 10.7.2018 - 21 U 30/17

Abstract
Der Beitrag bespricht die Entscheidung des KG vom 10.07.2018, in der das KG bei einem VOB-Vertrag vom Prinzip „schlechter Preis bleibt schlechter Preis" abweicht und dem Auftragnehmer wegen des geänderten Bau-Solls einen Mehrvergütungsanspruch mit Zuschlägen für allgemeine Geschäftskosten, Wagnis und Gewinn zuerkennt. Die Verfasser ordnen dies als im konkreten Einzelfall „pragmatische" und ergebnisorientierte Entscheidung ein, die allerdings BGB-Vertrag und VOB-Vertrag vermische und die VOB/B zu korrigieren versuche, in der eine § 650c BGB vergleichbare Bestimmung fehlt und bewusst nicht aufgenommen wurde. Es sei indes nicht die Aufgabe der Rechtsprechung, die VOB/B zu optimieren.
Dr. Stephen Lampert, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, München