Höchstgrenze bei Rahmenvereinbarungen – wie weit darf diese vom Schätzwert abweichen?

Der Beitrag stellt Überlegungen zur rechtlichen Eingrenzung des zulässigen Abstandes zwischen Höchstgrenze und Schätzwert vor und diskutiert dafür die Heranziehung verschiedener Mengen- und Wertgrenzen. Aus Sicht der Verfasser ist am ehesten die in § 45 Abs. 2 VgV bzw. § 6a EU Nr. 2 c) Satz 3 VOB/A normierte Grenze übertragbar, weil es – wie in der Rechtsprechung des EuGH zum Höchstwert – letztlich um einen Aspekt der Leistungsfähigkeit gehe. Die daraus ableitbare zulässige Differenz von 100 % sei auch praxisgerecht und stelle die gebotene Flexibilität sicher.