Die Verordnung über den Binnenmarkt verzerrende drittstaatliche Subventionen: Ein Weg zu mehr Wettbewerbsgleichheit?

In einem sehr ausführlichen Beitrag analysiert der Autor die Verordnung 2022/2560 über den Binnenmarkt verzerrende drittstaatliche Subventionen. Wichtiger Bestandteil dieser Analyse ist die Auseinandersetzung mit den spezifischen Regelungen der Verordnung und deren Einfluss auf das Vergaberecht und das durchzuführende Vergabeverfahren. Zunächst werden der Anwendungsbereich und die Kerninhalte der VO, sowie das Aufsichtsverfahren bei der Kommission nach seinen jeweiligen Phasen aufgezeigt und dargestellt. Im letzten Teil des Aufsatzes werden die besonderen Instrumente für Zusammenschlüsse und öffentliche Vergabeverfahren dargestellt. In seinem Fazit kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass im Interesse der Wettbewerbsgleichheit die Verordnung zu begrüßen sei und damit ein umfangreiches Werkzeug geschaffen worden sei, Wettbewerbsverzerrungen, die durch Auslandssubventionen entstehen, zu begegnen. Durch innovative Instrumente wird dieser entgegengewirkt.