Regulierung und Beschaffung in der Schieneninfrastruktur – Überblick

Die Verfasser stellen die jeweiligen Regulierungsstrukturen der Schienennetze in ausgewählten EU-Ländern, namentlich Deutschland, Irland, Spanien, Frankreich und Österreich, dar. Zu Beginn werden dafür die fünf Eisenbahnpakete der EU beleuchtet, die mit unterschiedlichen Schwerpunkten jeweils zur Harmonisierung der Schienennetze und Stärkung des Wettbewerbs beitragen (sollen). Anschließend stellen die Verfasser die wichtigsten Merkmale des Rechtsrahmens sowie des Schieneninfrastrukturmarktes in den jeweiligen Jurisdiktionen dar. Sie gehen dabei auf die jeweils maßgebenden Akteure, gesetzlichen Grundlagen, übliche Planverfahren sowie länderspezifische Besonderheiten ein. Irland reguliert den Schienensektor beispielsweise über die unabhängige Regulierungsbehörde CRR auf Basis verschiedenster Planungsgesetze. In Spanien sind die wichtigsten Akteure die staatliche Eisenbahnsicherheitsbehörde (AESF) sowie die Eisenbahninfrastrukturverwaltung (Adif). Das Land verfügt über das modernste Hochgeschwindigkeitsnetz in Europa und ist das erste in der EU, in dem drei verschiedene Unternehmen im Bereich der Hochgeschwindigkeitsstrecken miteinander konkurrieren. In Frankreich befindet sich das nationale Schienennetz noch im Staatseigentum. Zuständig ist die französische Regulierungsbehörde ARAFER. Die französische Regierung plant bis 2040 insgesamt 100 Milliarden in die Schieneninfrastruktur zu investieren. Österreich bestreitet mit seiner funktionalen Verwaltungsbehörde "Schienen-Controll GmbH" einen Sonderweg. Zum Abschluss stellen die Verfasser den beihilfe- und beschaffungsrechtlichen Rechtsrahmen dar und gehen auf sektorspezifische Besonderheiten ein, wie beispielsweise in Bezug auf den beihilferechtlichen Begünstigungsbegriff oder das Beschaffungsregime nach der Sektorenverordnung.