Die Nutzung, Beschaffung und Vergabe von Cloud-Leistungen durch staatliche Stellen
Titeldaten
- Schuchert, Moritz
-
Nomos
Baden Baden, 2025
S.309
- ISBN 78-3-7560-1882-6
Zusätzliche Informationen:
Fachbuch
Abstract
Aus der Monatsinfo 10/2025: Die mit dem International Public Procurement Award 2025 ausgezeichnete
Arbeit stellt fest, dass sich die mit dem Leistungsgegenstand Cloud Computing und den damit
verbundenen Rechtsproblemen deutlich von anderen Leistungsgegenständen der IT-Beschaffung befasst.
Dies liegt insbesondere an der unmittelbaren Anbindung externer Rechenzentren an die Nutzeroberfläche
der öffentlichen Hand und der Anwender. Nach einer einleitenden Bestimmung von Begriffen und
Rahmenbedingungen schildert die Arbeit die mit dem Einsatz – oder auch vor dem Einsatz – von Cloud
Computing bestehenden Probleme und Herausforderungen. Es wird aber auch dargestellt, dass Cloud-
Leistungen letztlich unverzichtbar sind bzw. sein werden. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt in dem
Abschnitt „Steuerung der Nutzung und Beschaffung von Cloud-Leistungen durch das Vergaberecht“. Nach
einer kurzen Darstellung des Vergaberechts als Digitalisierungsgestaltungsrecht werden die Cloud-
Leistungen in den vergaberechtlichen Rahmen eingeordnet, auch die Bereiche der Sektoren sowie der
Verteidigung und Sicherheit werden angesprochen. Es folgen Darstellungen zu
Kooperationsmöglichkeiten für staatliche Stellen (z.B. zur Nutzung von Skaleneffekten um die
erforderlichen personellen und finanziellen Kapazitäten möglichst zu reduzieren) und zum Erhalt digitaler
Souveränität bei der Beschaffung von Cloud-Leistungen (mit teils grundsätzlichen verfassungsrechtlichen
Erwägungen). Zwei umfangreiche Abschnitte sind dem Schutz personenbezogener Daten und der
Informationssicherheit gewidmet (verstanden als Teilaspekte der digitalen Souveränität), je mit einer
Schilderung der Rahmenbedingungen und der vergaberechtlichen Umsetzung. Die letzten Abschnitte
widmen sich den Cloud-spezifischen Herausforderungen und vergaberechtlichen Steuerungsinstrumenten
sowie Handlungsimpulsen für Beschaffungs- und Vergabestellen sowie Nachprüfungsinstanzen mit der
Feststellung, dass durchweg für alle angesprochenen Fragen und Problemkreise Lösungsmöglichkeiten
bestehen.
Arbeit stellt fest, dass sich die mit dem Leistungsgegenstand Cloud Computing und den damit
verbundenen Rechtsproblemen deutlich von anderen Leistungsgegenständen der IT-Beschaffung befasst.
Dies liegt insbesondere an der unmittelbaren Anbindung externer Rechenzentren an die Nutzeroberfläche
der öffentlichen Hand und der Anwender. Nach einer einleitenden Bestimmung von Begriffen und
Rahmenbedingungen schildert die Arbeit die mit dem Einsatz – oder auch vor dem Einsatz – von Cloud
Computing bestehenden Probleme und Herausforderungen. Es wird aber auch dargestellt, dass Cloud-
Leistungen letztlich unverzichtbar sind bzw. sein werden. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt in dem
Abschnitt „Steuerung der Nutzung und Beschaffung von Cloud-Leistungen durch das Vergaberecht“. Nach
einer kurzen Darstellung des Vergaberechts als Digitalisierungsgestaltungsrecht werden die Cloud-
Leistungen in den vergaberechtlichen Rahmen eingeordnet, auch die Bereiche der Sektoren sowie der
Verteidigung und Sicherheit werden angesprochen. Es folgen Darstellungen zu
Kooperationsmöglichkeiten für staatliche Stellen (z.B. zur Nutzung von Skaleneffekten um die
erforderlichen personellen und finanziellen Kapazitäten möglichst zu reduzieren) und zum Erhalt digitaler
Souveränität bei der Beschaffung von Cloud-Leistungen (mit teils grundsätzlichen verfassungsrechtlichen
Erwägungen). Zwei umfangreiche Abschnitte sind dem Schutz personenbezogener Daten und der
Informationssicherheit gewidmet (verstanden als Teilaspekte der digitalen Souveränität), je mit einer
Schilderung der Rahmenbedingungen und der vergaberechtlichen Umsetzung. Die letzten Abschnitte
widmen sich den Cloud-spezifischen Herausforderungen und vergaberechtlichen Steuerungsinstrumenten
sowie Handlungsimpulsen für Beschaffungs- und Vergabestellen sowie Nachprüfungsinstanzen mit der
Feststellung, dass durchweg für alle angesprochenen Fragen und Problemkreise Lösungsmöglichkeiten
bestehen.