Streitfall Eignungsprüfung

Der Verfasser untersucht in seinem Beitrag, ausgehend von einem Beschluss der Vergabekammer Südbayern vom 28.05.2025 -3194.Z3-3_01-25-15, die Anforderungen an Referenzen und die Prüfung der Vergleichbarkeit von Referenzen. Zunächst wird der Umgang der Vergabestelle mit der unspezifizierten Forderung nach „vergleichbaren Referenzen“ dargestellt. Sodann erläutert er, dass Vergleichbarkeit nicht mit Gleichheit oder Identität gleichzusetzen sei, sondern lediglich einen ausreichenden Ähnlichkeitsgrad verlangt werden könne. Referenzen seien nur eine Prognosegrundlage für die Beurteilung der fachlichen und technischen Leistungsfähigkeit. Bei unpräzisen Eignungsanforderungen sei ein bieter- und wettbewerbsfreundlicher Auslegungsmaßstab anzulegen. Abschließend zeigt er auf, dass im zugrundeliegende Vergabeverfahren darüber hinaus eine unzulässige losübergreifende Wertung und Eignungsprüfung erfolgt sei, sodass das Verfahren unheilbar vergaberechtswidrig war.