Handbuch für die umweltfreundliche Beschaffung

Aus der MonatsInfo 7/2012: Die neue Loseblatt-Sammlung erweitert die seit langem bewährte Reihe der Praxisleitfäden des Verlags zum öffentlichen Auftragswesen und Vergaberecht um ein Thema, das in den letzten Jahren eine völlige Neubewertung erfahren hat. Wurde früher lange Zeit die Einbeziehung des Umweltschutzes den „vergabefreien Aspekten“ zugerechnet, die das Primat der Wirtschaftlichkeit der Beschaffung gefährdeten, sind die darüber geführten anhaltenden Diskussionen inzwischen eindeutig zugunsten der Berücksichtigung ökologischer und sozialer wie auch ökonomischer Aspekte bei der Auftragsvergabe entschieden. Diese grundsätzliche Entscheidung führte inzwischen im Vergaberecht zu einer Vielzahl von Maßnahmen zur Durchsetzung des Umweltschutzes bei öffentlichen Aufträgen, die nunmehr erstmals zusammengefasst nach dem aktuellen Stand Gegenstand des neuen Handbuchs sind. Der Sammelband umfasst bisher sieben Hauptteile, die größtenteils bereits beigelegt sind. Hinzu kommt eine Reihe weiterer praktischer Hinweise, Informationen und Arbeitshilfen, die den Nutzern des Handbuchs kostenlos zusätzlich auch das dem Handbuch beigegebene Online-Paket (rehmnetz.de/habub/aktivieren) bietet. Zur Einführung in das Thema sind dem Handbuch zehn Fragen und Antworten rund um die umweltfreundliche Beschaffung vorangestellt. Zum Inhalt haben sie die begriffliche Abgrenzung der umweltfreundlichen Beschaffung, ihre politische und rechtliche Einbindung sowie die spezifischen Vor- und etwaigen Nachteile des Umweltschutzes bei öffentlichen Aufträgen. Die aktuellen Rechtsgrundlagen für eine umweltfreundliche Beschaffung sind der Gegenstand des nächsten Hauptteils mit der Erläuterung der einschlägigen Vorschriften im Einzelnen. Nicht nur das Vergaberecht, sondern auch das europäische und deutsche Verfassungsrecht und sonstige Rechtsvorschriften sind hier erfasst. Die praktische Nutzanwendung des neuen Leitfadens belegen die beiden folgenden Hauptteile. Die richtige Berücksichtigung von Umweltkriterien im Ablauf des gesamten Beschaffungsprozesses von der Vorbereitung des Verfahrens bis zur Ausführung und Abwicklung behandeln die Verfasser im Teil C, bevor sie im Teil D anhand von Musterbewertungen und -berechnungen die praktische Umsetzung, insbesondere die Ermittlung der Lebenszykluskosten, verdeutlichen. Die Darstellung unterschiedlicher Prüfzeichen, Umweltkennzeichen und Qualitätssiegel für umweltfreundliche Produkte im folgenden Hauptteil ist ebenfalls als Handreichung für die Praxis gedacht, die den Beschaffern die richtige Auswahl ermöglichen soll. Es folgt – auszugsweise – die Wiedergabe der einschlägigen Rechtsvorschriften auf europäischer Ebene, des Bundes und der einzelnen Bundesländer. Die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs in den Fällen „Concordia Bus“ und „Wienstrom“ schließen den Band vorläufig ab. Mit der Nutzung des Online-Pakets bieten die Verfasser zusätzlich nicht nur Musterformulare zur Dokumentation von Vergabeverfahren und Berechnungsprogramme für die richtige Auswahl des wirtschaftlichsten Angebots an, sondern stellen auch leichtes Recherchieren des Beschaffungsprozesses und stets maximale Rechtssicherheit in Aussicht. Das neue Handbuch schließt eine Lücke im Schrifttum. Es bietet ein erstes vollständiges und aktuelles Kompendium zur Integration des Umweltschutzes im Vergaberecht und wird – wie die anderen Bände – seinen Weg machen.