Öffentliche Lieferaufträge über fair gehandelte und Bio-Produkte

Zugleich Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 10.05.2012 – Rs. C-368/10 – Kommission./.Niederlande
Titeldaten
  • Hübner, Alexander
  • VergabeR - Vergaberecht
  • Heft 4/2012
    S.545-555
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

EuGH, Urteil vom 10.05.2012, Rs. C-368/10

Abstract
Der Verfasser geht zunächst auf die Normen und "nicht-Rechtsakte" der Europäischen Union ein, um darzustellen wie die Anforderung "fair gehandelt" und "Bio" im Vergabeverfahren realisiert werden kann. Er differenziert dann danach, ob man die Anforderungen als Technische Spezifikation (Anhang VI der RL 2004/18), Bedingung zur Auftragsdurchführung oder Zuschlagskriterium betrachtet. In der Folge untersucht er das Urteil des EuGH vom 10.05.2012 (Rs. C-368/10) darauf, welche Varianten sich als zulässig erwiesen haben.
Karsten Voigt, Rechtsanwalt, Hamburg