Ausschreibung von Öko- und Fair-Trade-Produkten mittels Gütezeichen

Titeldaten
  • Wegener, Bernhard W.; Hahn, Jörg Ludwig
  • NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
  • Heft 11/2012
    S.684-688
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Art. 23 VKR, Art. 47 ff. VKR

EuGH NZBau 2012, 445

Abstract
Der Beitrag erläutert anhand der EuGH-Entscheidung "EKO und MAX HAVELAAR" die Möglichkeiten des Auftraggebers zur Ausrichtung der Vergabeentscheidung an ökologischen und sozialen Aspekten. Vorgaben in der Leistungsbeschreibung (Gütezeichen, z. B. Bio-Siegel) sind nur noch eingeschränkt zulässig und nur dann, wenn die Standards transparent sind und auch alternativ erfüllt werden können. Nach Auffassung der Verfasser muss Entsprechendes gelten, wenn die Anforderungen als Bedingungen für die Auftragsausführung im Sinne des Art. 26 VKR formuliert werden.
Dr. Stephen Lampert, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, München