From Slow and Simple to Rapid but Complex Remarks on the Evolution of the Polish Remedies System

Der Autor beschreibt die Entwicklung des polnischen Rechtsschutzes im Vergaberecht von 1994 bis heute. Das damalige System sah drei Möglichkeiten des Rechtsschutzes vor, eine Rüge beim öffentlichen Auftraggeber, eine Beschwerde bei einem Schiedsgericht und schließlich der Gang zum staatlichen Gericht. In der Folge beschreibt er, welche Voraussetzungen insbesondere zeitlich und im Hinblick auf den Wert des Auftrages für die jeweiligen Instanzen erfüllt werden mussten und wie die Instanzen besetzt waren. Ausgehend davon zeichnet er die Veränderungen im Rechtsschutzsystem nach, die sich unter anderem durch die Reformen von 2004, 2007 und 2009 ergaben. Ein ganz wesentlicher Schritt sei der Wechsel von Schiedsgerichten hin zu den staatlichen Vergabekammern gewesen. Heute sei das Rechtsschutzsystem insbesondere unterhalb der EU-Schwellenwerte wesentlich schwächer geworden. Im Gegenzug seien die Verfahren im Rechtsschutz oberhalb der EU-Schwellenwerte in Polen aufwändiger geworden. Mit den Jahren habe sich das Rechtsschutzsystem allmählich von der flexiblen Schiedsgerichtsbarkeit weg entwickelt und sich dem beschwerlichen Zivilrechtsschutzsystem angenähert.