Die Bedeutung des WTO-Übereinkommens über öffentliche Beschaffung für das EU-Vergaberecht und seine Umsetzung

Der Autor setzt sich in seinem Beitrag mit den Wechselwirkungen zwischen dem EU- und WTO-Vergaberecht auseinander. Im ersten Teil des Beitrags stellt der Autor zunächst den Anwendungs- und Geltungsbereich des WTO-Vergaberechts dar. Anschließend wird erörtert, ob und inwieweit das WTO-Vergaberecht in der Rechtsordnung der EU Wirkung entfaltet. Sodann werden in einem historischen Abriss die Entwicklung des EU- und WTO-Vergaberechts sowie deren wechselseitige Beeinflussung aufgezeigt. Daran anknüpfend beleuchtet der Autor gemeinsame Prinzipien, wie z.B. Regelungen zur Verfahrensgestaltung und zum Rechtsschutz. Zuletzt werden Abweichungen bzw. mögliche Konfliktlagen zwischen den Regelwerken erörtert. Hierbei werden drei Themenbereiche illustriert: die Zulässigkeit von „vergabefremden Kriterien", Konzessionsvorgänge sowie Inhouse-Vergaben. Der Beitrag endet mit einem Fazit.