Personelle Selbstreinigung nach Compliance-Verstößen

Kündigungen, Schadensliquidation und Amnestieregelungen im Spannungsfeld –
Titeldaten
  • Eufinger, Alexander
  • DB - Der Betrieb
  • Heft 8/2016
    S.471-476
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

§ 97 Abs. 4 GWB, § 130 OWiG, Art. 57 Abs. 6 RL 2014/24/EU, § 1 KSchG

Abstract
Der Autor widmet seinen Beitrag den Selbstreinigungsmaßnahmen nach Compliance-Verstößen im Spannungsfeld zwischen Vergabe- und Arbeitsrecht. Einer kartellrechtlichen Einordnung der Auswirkungen von Compliance-Verstößen in Bezug auf die Zuverlässigkeit eines Unternehmens folgt die Vorstellung der gängigen Selbstreinigungsmaßnahmen. Der Schwerpunkt der Betrachtung liegt dabei auf den personellen Selbstreinigungsmaßnahmen. Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses, zu der ein Unternehmen u.U. vergaberechtlich verpflichtet sein kann, wird in den arbeitsrechtlichen Kontext gestellt. Auf die einzelnen arbeitsrechtlichen Kündigungsgründe wird detailliert eingegangen. Die Schadensliquidation durch Mitarbeiter, die einen Compliance-Verstoß begangen haben, wird erörtert. Abschließend wird auf Amnestieprogramme als Alternative zur Kündigung eingegangen und die Mitarbeiteramnestie im Hinblick auf die vergaberechtliche Selbstreinigung problematisiert.
Christian Below, kbk Rechtsanwälte, Hannover