Das neue Vergaberecht – Text- und Paragrafensynopsen

Aus der Monatsinfo 8-9/2016: Die Vergaberechtsreform 2016 hat Veränderungen in allen für die Vergabe relevanten Vorschriften mit sich gebracht – nur die VOL/A 1. Abschnitt blieb unberührt. VOL/A-EG und VOF sind nicht mehr Teil des vergaberechtlichen Kanons. In den anderen Vorschriften gab es teils erhebliche Ergänzungen, sehr viele Verschiebungen und eine große Anzahl von Änderungen. Was steht jetzt wo, was ist alt, was ganz neu? Diese Fragen soll diese Sammlung von Synopsen der vergaberechtlichen Vorschriften beantworten. Die Autoren haben in einem ersten Teil reine Paragrafensynopsen zusammengestellt, also einen Vergleich der Nummerierung ohne Textwiedergabe. Den deutlich umfangreicheren Teil machen die Text-Synopsen aus. Die Synopsen sind durchweg so aufgebaut, dass in der rechten Spalte die Nummerierung bzw. der Text der neuen Vorschrift zu finden sind, dies in fortlaufender Form. In der linken Spalte sind die bisherigen Nummerierungen bzw. Textteile zu finden, wobei es immer wieder auch Brüche in der Reihenfolge gibt. Dennoch sind die alten Texte Ausgangspunkt der Synopse. So gibt es für die Vorgängervorschriften der aktuellen VgV insgesamt drei Synopsen: eine Synopse „VgV alt – VgV neu“, eine „VOL/A-EG – VgV neu“ und eine weitere Synopse „VOF – VgV neu“. Will man also sicher feststellen, ob bzw. welche Vorgängervorschrift besteht, muss man ggf. alle drei Synopsen prüfen. Die Unterschwellenvorschrift der VOB/A Abschnitt 1 ist dargestellt. In den neuen Texten sind die neuen Formulierungen fett hinterlegt, Streichungen gegenüber den alten Texten sind nicht besonders hervorgehoben.