Öffentliche Auftragsvergabe in Deutschland – Sozial und nachhaltig?

Aus der Monatsinfo 8-9/2016: Ziel des Buches ist es, Einblick in die grundlegenden Strukturen des deutschen Vergaberechts zu geben und die Entwicklung der Berücksichtigung sozialer Aspekte darzustellen und die Umsetzung sozialer Aspekte in Vergabeverfahren zu erläutern. Grundlage bilden die Ergebnisse zweier Projekte der Hans-Böckler-Stiftung. Eingeleitet wird das Buch mit einem Überblick über die Entwicklung des Vergaberechts und den aktuellen Stand. Einen Schwerpunkt bilden die Berücksichtigung sozialer Zwecke. Es schließt sich eine vertiefte Darstellung der in Landesvergabegesetzen verankerten sozialen Kriterien an, angefangen mit lohnbezogenen Kriterien (Tariftreue, Mindestlohn, gleiche Bezahlung). Anschließend geht der Text kurz auf die Forderung nach Antidiskriminierung und Gleichstellung ein. Ausführlicher dargestellt sind Maßnahmen von Arbeitsmarktintegration, Ausbildung und Familienfreundlichkeit sowie kurz die Förderung der Beteiligung von kleinen und mittleren Unternehmen. Im folgenden Abschnitt werden die Kosten, die bei der Berücksichtigung sozialer Standards entstehen können, beleuchtet. Vor einem abschließenden Abschnitt mit Vorschlägen für eine effizientere Umsetzung sozialer Standards wird die Frage der Kontrolle bei der Umsetzung geprüft. Für die Weiterentwicklung des Vergaberechts wird u.a. vorgeschlagen, stärker Evaluationen von Landesvergabegesetzen vorzunehmen, die Zahl der Vergabestellen zu reduzieren und (auch durch diese Maßnahme) die Qualifizierung des Personals zu steigern. Auch die Präqualifikation soll weiterentwickelt werden und es wird auf die zentrale Rolle der Kontrolle der Einhaltung der Vorgaben hingewiesen. In separaten Kästen („Infoboxen“) werden besonders wichtige Themen, z.B. die ILO-Konvention 94, das Rüffert-Urteil des EuGH oder das Verfahren Regiopost, in näheren Einzelheiten oder Praxisbeispiele von „good practice“ dargestellt, um dem Leser über die Darstellung im Text hinaus mehr Informationen zu diesen Punkte zu geben.