Public Procurement Financial Thresholds in the EU and their Relationship with the GPA

Der Beitrag stellt die Zusammenhänge zwischen den Schwellenwerten des EU-Vergaberechts und den Anforderungen des Beschaffungsübereinkommen GPA dar. Zunächst zeigt der Verfasser auf, dass sich die Schwellenwerte für die Vergaberichtlinien exakt nach den Schwellenwerten des GPA bestimmen. Sie seien willkürlich und starr und hätten sich nur inflationsbedingt verändert. Auch die neuen Vergaberichtlinien haben an diesem System grundsätzlich keine Änderung vorgenommen. Der Verfasser weißt jedoch auf die Erwägungsgründe der RL 2014/24 hin, wonach die Kommission die Auswirkungen der Anwendung der Schwellenwerte auf den Binnenmarkt untersuchen soll und dabei der Umfang der grenzüberschreitenden Beschaffung, die Beteiligung von KMU, Transaktionskosten und das Kosten-Nutzen-Verhältnis berücksichtigen soll. Anschließend skizziert er die Entwicklung der Schwellenwerte in den verschiedenen europäischen Regelwerken sowie die Einflussfaktoren seit den 1970er Jahren. In seinem abschließenden Fazit spricht sich der Verfasser für eine grundlegende Überarbeitung der Schwellenwerte unter Berücksichtigung der Möglichkeiten der digitalisierten Wirtschaft aus. Mit den Regelungen des Artikels 12 Absatz 7 des GPA sowie des Artikels 92 der RL 2014/24 sei hierfür ein geeigneter Ansatzpunkt gegeben.