Denmark as a Daredevil in EU Public PRocurement Law: Implementation of Directive 2014/24/EU

Titeldaten
  • Treumer, Steen
  • PPLR - Public Procurement Law Review
  • Heft 5/2019
    S.173-185
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Aufsatz

Abstract
Die europäischen Vergaberichtlinien regeln das Vergaberecht in einigen Bereichen nicht abschließend. Man spricht von einer Mindestharmonisierung, die den Mitgliedstaaten Raum für eigene Regelungen belässt. Der Beitrag sieht in Dänemark den Wagehals („Daredevil“) des Vergaberechts, der sich im Besonderen über die Vorgaben der EU-Vergaberichtlinie 2014/24/EU „hinauswagt“. Der Autor erläutert, wie der dänische Gesetzgeber einzelne Rechtsfragen detaillierter als die Richtlinien regelt und einzelne Themenkomplexe überschießend umgesetzt („gold-plating“) hat. Die dänische Rechtslage wird mit Blick auf das EU-Recht und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs kritisch hinterfragt; auf Zweifelsfälle macht der Beitrag aufmerksam. Der Autor meint, dass der dänische Sonderweg zwar einerseits Impulse für eine Rechtsfortbildung auf europäischer Ebene und in anderen Mitgliedstaaten gibt, andererseits aber auch zu Rechtsunsicherheit im grenzüberschreitenden Wettbewerb führen kann. Die Lektüre des Beitrags lohnt nicht nur für einen Einblick in das dänische Vergaberecht; der Beitrag erhellt auch die Vorgaben des europäischen Rechts und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu einzelnen Streitfragen.
Peter Oriwol, CMS Hasche Sigle, Leipzig