Vergaberechtliche Vorschriften in der Leistungsbeziehung digitaler Gesundheitsanwendungen (DiGAs) und gesetzlicher Krankenkassen

Einleitung – Anwendung – Ausnahmen – Ausblick
Titeldaten
  • Vorberg, Sebastian; Leukel, Katharina
  • MedR - Medizinrecht
  • Heft 1/2021
    S.24-29
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

§ 64 SGB V, § 68a SGB V, § 140a SGB V, Digitale Versorgungsgesetz (DVG), § 33a i. V. mit § 139e SGB V, § 69 Abs. 3 und 4 SGB V

Abstract
Die AutorInnen geben einen Überblick über vergaberechtliche Vorschriften in der Leistungsbeziehung digitaler Gesundheitsanwendungen (DiGAs) und gesetzlicher Krankenkassen. Einleitend wird die wachsende Wichtigkeit von sog. DiGAs betont. Die Hintergründe und Entwicklungen auf diesem Gebiet werden eingehend erörtert. Die AutorInnen stellen sodann die gesetzlichen Grundlagen (im SGB V, im neuen DVG sowie im GWB) sowie die verschiedenen Vertragsarten überblicksartig dar. Die Grundzüge des GWB-Vergaberechts (§§ 97 ff. GWB) werden vor dem Hintergrund der Anwendbarkeit auf Krankenkasse beleuchtet. Auf Schwellenwerte und Ausnahmetatbestände sowie deren EU-rechtliche Hintergründe wird ebenfalls eingegangen. Abschließend geben die AutorInnen einen Ausblick auf die Anwendung der Vorschriften in der Praxis und betonen die Herausforderungen vor denen sowohl Krankenkassen als auch Start-Ups in diesem Bereich stehen werden.
Elias Könsgen, kbk Rechtsanwälte, Hannover