Finanzierungsvereinbarung als öffentlicher Bauauftrag

Titeldaten
  • Hertwig, Stefan
  • NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
  • Heft 1/2026
    S.21-23
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Aufsatz

Abstract
Der Autor befasst sich mit der Qualifizierung einer Finanzierungsvereinbarung als öffentlichem Bauauftrag für den Bau des Fußballnationalstadions in der Slowakei im Rahmen einer Entscheidung durch den EuGH. In der Einleitung stellt er die Ausgangslage klar und nimmt die EuGH-Entscheidung vom 17.10.2024 im Hinblick auf die genannte "Finanzierungsvereinbarung" sowie insbesondere diejenigen in Sachen "Köln Messe" und "Helmut Müller" in Bezug. Es folgt die Subsumtion der Finanzhilfevereinbarung in Richtung vergaberechtlichem öffentlichen Bauauftrags. Abschließend kommt der Autor noch auf eine Besonderheit des Falls zu sprechen, weil der slowakische Staat sich selbst auf den eigenen Vergabeverstoß berief, um die Nichtigkeit des Vertrags zu begründen. Abschließend wird vom Autor das Fazit gezogen, dass die Ideen, dem Vergaberecht durch unterschiedliche Gestaltungen zu entkommen, alt seien und dass diesen Ideen durch den EuGH und den Europäischen Gesetzgeber entsprechend entgegengetreten werde.
Michael Pilarski, Rechtsanwalt Pilarski, Nienburg(Weser)