Online abrufbar: https://eldorado.tu-dortmund.de/handle/2003/35907

Aus der Monatsinfo 1/2018: Das Vergaberechtsänderungsgesetz 2016 und das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts zum 01.01.2018 bilden die Schwerpunkte der neuen 6. Auflage 2018 dieses Kommentars, der aufgrund dieser Gesetze eine grundlegende Überarbeitung gegenüber der Vorauflage 2015 (s. Monatsinfo 04/16, S. 166) erfahren hat. Immerhin – die gesetzlichen Neuerungen kommen dem bewährten Zweijahresrhythmus der Neuauflage des Kommentars auch weiterhin entgegen. Die 6. Auflage des Kommentars ist wie bisher in drei Teile untergliedert. Der erste Teil behandelt in zwei Abschnitten die Basisparagraphen sowie die Vergabebestimmungen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2014/24/EU des Teils A der VOB 2016; der dritte Abschnitt des Teils A mit der Umsetzung der Verteidigungsvergabeordnung (VSVgV) ist in der allgemeinen Einleitung des Teils A ausführlich berücksichtigt, aber nicht kommentiert. Der zweite Teil des Bands enthält die aktuelle Darstellung und Kommentierung der Vergabeordnung (VgV) nach der umfassenden Vergaberechtsreform 2016, soweit diese Vorschriften bei Bauaufträgen anzuwenden sind. Neben den allgemeinen Vorschriften und den Verfahrensvorschriften, §§ 9 bis 27 VgV, sind diese Vorschriften nur zum Teil abgedruckt, aber nicht kommentiert. Vor allem, soweit diese Vorschriften deckungsgleich mit dem EU-Richtlinienrecht und dessen Umsetzung im Teil A der VOB sind, bedarf es keiner Wiederholung der Ausführungen. Der dritte Teil des Bands behandelt die Allgemeinen Vertragsbedingungen des Teils B der VOB 2016 bereits auf der Grundlage der Reform des Bauvertragsrechts zum 01.01.2018. Dennoch steht mit der neuen Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) 2017 schon die nächste Auflage des erfolgreichen Kommentars zu erwarten.

Aus der Monatsinfo 1/2018: Der neue Kommentar zur Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung – UVgO) ersetzt den in 3. Auflage 2013 vorliegenden Kommentar zur VOL/A der Verfasser, nachdem die bisherigen sogenannten Basisparagraphen der VOL/A, 1. Abschnitt im Zuge der umfassenden Vergaberechtsreform 2016 in der UVgO inzwischen Gegenstand einer eigenen, wesentlich erweiterten Verfahrensordnung in der Hierarchie des Vergaberechts geworden sind. Diese Ordnung basiert wie bisher auf dem Haushaltsrecht, während Aufträge oberhalb der EU-Schwellenwerte den gesetzlichen Regelungen des GWB und den Vergabeverordnungen unterliegen. Auf Bundesebene ist die UVgO für anwendbar erklärt, auf Länderebene ist dieser Vorgang noch nicht überall abgeschlossen. Der neue Kommentar, zu dem neben den Herausgebern weitere 16 Fach- und Sachkenner ihre Beiträge geleistet haben, umfasst bei 54 Paragraphen der UVgO insgesamt 900 Druckseiten, was angesichts des potentiellen Auftragsspektrums und der zahlreichen Neuerungen keine Überraschung ist. Nur einige Stichworte seien dazu hier angeführt: Beschaffung von Verwaltungs- und Bürobedarf, aber auch von Leistungen der Informationstechnologie, Sonderregelung zur Ausschreibung vielfältiger freiberuflicher Leistungen, Verhandlungsvergabe mit und ohne Teilnahmewettbewerb, elektronische Vergabeverfahrensarten, neue umfassende Regelungen zur Eignungsprüfung und den Zuschlagskriterien, Auftragsänderungen, Aufträge bei sozialen und anderen besonderen Dienstleistungen. Der Kommentar ist – der Reihenfolge der Vorschriften folgend – in vier Abschnitte untergliedert: Allgemeine Bestimmungen und Kommunikation, Vergabeverfahren, Aufträge für besondere Leistungen, Planungswettbewerbe, Schlussbestimmungen. Die Vorschriften werden nach einem einheitlichen Schema vorgestellt und erläutert: Textabdruck, Inhalt der nachfolgenden Abhandlung, Einbeziehung der Rechtsprechung und Fachliteratur im Text und in zahlreichen Fußnoten. Praxisnähe, lösungsorientierte Darstellung und mögliche Vollständigkeit bei der Beantwortung aller anstehenden vergaberechtlichen Fragen haben sich die Autoren zum Ziel gesetzt.

Online Abrufbar: http://dokumentix.ub.uni-siegen.de/opus/volltexte/2017/1239

Den Schwerpunkt dieser komprimierten Gesamtdarstellung des aktuellen Vergaberechts im Taschenbuchformat bildet die Beschaffungen von Liefer-, Dienst- und Bauleistungen der öffentlichen Auftraggeber auf Grundlage von GWB, VgV, VOB/A und UVgO. Spezialthemen werden in gesonderten Kapiteln behandelt. In den beiden ersten der insgesamt 15 Kapitel gibt der Verfasser einen Überblick über das Vergaberecht, seine Bedeutung und Zielsetzungen und erläutert im Anschluss daran die wichtigsten Grundbegriffe dieses Rechtsgebiets. Die nächsten Kapitel behandeln – dem regelmäßigen Ablauf des Vergabeverfahrens folgend – die Vorbereitung, Durchführung und Abwicklung des Verfahrens. Rechtsschutz und Schadensersatzansprüche sind der Gegenstand der beiden letzten Kapitel dieses Hauptteils der Arbeit. Es folgen die Kapitel zu den Planungswettbewerben, Konzessions- und Sicherheitsvergaben, Vergaben im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich und von ÖPV-Leistungen, ÖPP-Modellen und schließlich zum öffentlichen Preisrecht, Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht. Trotz der Kürze der Darstellung zeichnet sich das Werk durch hohe Prägnanz und Praxisbezogenheit der Darstellung aus. Großen Anteil an der Kürze der Darstellung haben auch die Zusammenfassung der Vergaberegeln in zahlreichen Tabellen, Diagrammen und Übersichten, die den raschen Einstieg in die Materie wesentlich erleichtern.

Aus der Monatsinfo 3/2018: Die neue Textsammlung vermittelt auf der Grundlage der Vergaberechtsreform 2016 umfassend und aktuell den Zugang zu den geltenden Vergaberechtsvorschriften. Einbezogen ist aber auch die weitere Entwicklung mit der noch nicht überall abgeschlossenen Einführung der neuen Unterschwellenvergabeordnung (UVgO), die die VOL/A, 1. Abschnitt ablösen wird. Die Textsammlung beginnt mit einer informativen Einführung in das geltende Regelwerk, die neben der unerlässlichen Kenntnis der Vorschriften ihre Anwendung in der Praxis erleichtern soll. Das gleiche Ziel verfolgen die Verfasser mit den Tabellen und Übersichten in der Einführung und insbesondere den zahlreichen Anmerkungen und praktischen Hinweisen im Text der Sammlung. Der neue Band mit 500 Druckseiten umfasst fünfzehn Kapitel, beginnend nach der Einführung mit dem Abdrucken des aktuellen Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen – Auszug Teil 4 – (GWB), der Vergabeverordnung (VgV) und der weiteren speziellen Rechtsverordnungen (SektVO, KonzVgV, VergStatVO, VSVgV). Es folgen die Abdrucke der Vergabe und Vertragsordnungen (VOB/A, VOB/B, VOL/A, VOL/B, neue UVgO). Die Abdrucke der dem nationalen Regelwerk zugrunde liegenden europäischen Richtlinie 2014/24/EU über die öffentliche Auftragsvergabe – Anhang XIV –, der Mitteilung 2006/C 179/02 der EU-Kommission zu Auslegungsfragen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge und der Bekanntmachung 2016/C 262/01 der EU-Kommission zum Begriff der staatlichen Beihilfe sind nicht nur auf Bundesebene relevant, vielmehr können sie auch auf der Ebene der Bundesländer und Kommunen Bedeutung erlangen. Das abschließende Kapitel des Bandes enthält die Wiedergabe der zusätzlichen Ausschreibungs- und Vergabegesetze, Tariftreue- und Mindestlohngesetze der einzelnen Bundesländer nach dem gegenwärtigen Stand, ausgenommen Bayern und Rheinland-Pfalz.