Die Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge

Untertitel
Unter besonderer Berücksichtigung des wettbewerblichen Dialogs
Autor
Topp-Blatt, Birgit
Schröder, Rainer
Jahr
2008
Seite(n)
IX, 173
Verlag
Titeldaten
  • Topp-Blatt, Birgit; Schröder, Rainer
  • Lexxion
    Berlin, 2008
    S.IX, 173
    Praxis und Theorie des Bau- und Immobilienrechts, Band 9
  • ISBN 978-3-939804-59-8
Zusätzliche Informationen:
Fachbuch

Ort
Berlin
Reihe
Praxis und Theorie des Bau- und Immobilienrechts
Band
9
ISBN
978-3-939804-59-8
Rezension abgeschlossen
nein

Vergaberecht 2008

Untertitel
Teilband 2: Europäisches und internationales Recht
Herausgeber
forum vergabe e.V.
Jahr
2008
Seite(n)
582
Titeldaten
  • forum vergabe e.V. [Hrsg.]
  • Bundesanzeiger Verlag
    Köln, 2008
    S.582
    Schriftenreihe des forum vergabe e.V., Band 27
  • ISBN 978-3-89817-606-4
Zusätzliche Informationen:
Sammlung

Ort
Köln
Reihe
Schriftenreihe des forum vergabe e.V.
Band
27
ISBN
978-3-89817-606-4
Rezension abgeschlossen
nein

Der EVB-IT Systemvertrag – was lange währt, wird endlich gut?

Autor
Lensdorf, Lars
Heft
1
Jahr
2008
Seite(n)
1-7
Titeldaten
  • Lensdorf, Lars
  • CR - Computer und Recht
  • Heft 1/2008
    S.1-7
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Felix Zimmermann, Beschaffungsamt des BMI, Bonn
Abstract
Der Verfasser stellt den im August 2007 vom Bundesministerium des Innern veröffentlichten EVB-IT-Systemvertrag vor. Mit dem neuen Vertragswerk stehen erstmalig Einkaufsbedingungen für komplexe und aus verschiedenartigen Leistungen bestehende IT-Beschaffungen in gebündelter Form zur Verfügung. Neben der Historie und dem Konzept des Vertragsmusters geht der Verfasser insbesondere auf die Gesamtverantwortung des IT-Dienstleisters, die Rechteeinräumung bei der Lieferung von Software, die Haftung bei Sach- und Rechtsmängeln und die Regelungen zur Abnahme ein. Schließlich werden Einzelprobleme angerissen, wie etwa die Vergütung von War-tezeiten, die Vergütung nach Tagessätzen und die Quellcodehinterlegung. Der Aufsatz verzichtet auf wissenschaftliche Vertiefungen und konzentriert sich auf einen informativen Überblick über die wichtigsten Regelungen im neuen EVB-IT-Systemvertrag
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Die Novelle des brandenburgischen Rettungsdienstgesetzes 2008

Autor
Iwers, Steffen Johann
Heft
12
Jahr
2008
Seite(n)
536-541
Titeldaten
  • Iwers, Steffen Johann
  • LKV - Landes- und Kommunalverwaltung
  • Heft 12/2008
    S.536-541
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Angelika Krüger , AOK-Bundesverband , Berlin
Abstract
Der Beitrag beschäftigt sich mit den Änderungen des brandenburgischen Rettungsgesetzes, welches mit Gesetz vom 14.7.2008 grundlegend überarbeitet worden ist. Der Verfasser geht dabei auf den sogenannten „Massenanfall von Verletzten und Erkrankten“ein, der umfassend neu geregelt ist. Weiterhin gibt er einen Überblick über wesentliche Neuerungen der notärztlichen Versorgung der Bevölkerung und behandelt dabei insbesondere die Stellung der Krankenhäuser und die Übernahme der Ausbildungskosten, die den Krankenhäusern nun erstattet werden. Abschließend werden die Regelung der Hilfsfrist und die Bildung von Regionalleitstellen behandelt, die nun je drei bis fünf Gebietskörperschaften zusammenfassen. Insgesamt bewertet der Autor das Gesetz als eine moderne Handlungsgrundlage für den kommunal getragenen Bevölkerungsschutz in Brandenburg.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Die Teilnahme der gGmbH an öffentlichen Ausschreibungen

Autor
Zimmermann, Eric
Heft
8
Jahr
2008
Seite(n)
778-784
Titeldaten
  • Zimmermann, Eric
  • ZfBR - Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht
  • Heft 8/2008
    S.778-784
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin
Abstract
Der Verfasser geht in seinem Aufsatz der Frage nach, ob gemeinnützige GmbHs, die ihre Leistungen zu einem ermäßigten Steuersatz anbieten können, an öffentlichen Ausschreibungen generell teilnehmen dürfen oder ob sie aufgrund § 8 Nr. 6 VOB/A auszuschließen sind. Bei der Auslegung des § 8 Nr. 6 VOB/A greift er zunächst auf Entscheidungen zum inhaltsähnlichen § 7 Nr. 6 VOL/A zurück. Anschließend erfolgt eine grammatikalische, systematische, historische und teleologische Auslegung des § 8 Nr. 6 VOB/A. Der Verfasser kommt zu dem Ergebnis, dass nicht festzustellen sei, dass § 8 Nr. 6 VOB/A lediglich staatliche Betriebe vom Wettbewerb ausschließe, sondern dass auch gemeinnützige GmbHs aufgrund ihres Steuervorteils von diesem Ausschluss betroffen sein sollten.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Die Rechtsprechung des Jahres 2007 zum Architekten- und Ingenieurvertragsrecht – Teil 1

Autor
Neuenfeld, Klaus
Heft
11
Jahr
2008
Seite(n)
691-701
Titeldaten
  • Neuenfeld, Klaus
  • NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
  • Heft 11/2008
    S.691-701
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Dr. Anne Bartsch, Referentin im BMUB, Berlin
Abstract
Der erste Teil des Beitrags beleuchtet die Rechtsprechung zum Architekten- und Ingenieurvertragsrecht des Jahres 2007 für VOF-Vergaben, den Status des Architekten/Ingenieurs, Abschluss und Umfang ihrer Verträge, die Vertretung, das Urheberrecht sowie in besonderer Ausführlichkeit das Honorarrecht.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Haften Auftragnehmer als „Unternehmer“?

Untertitel
Der Kommentar: Das Entsendegesetz und die Folgen für die öffentliche Hand
Zeitschrift
Heft
6
Jahr
2009
Seite(n)
7-9
Titeldaten
  • Vergabe Navigator
  • Heft 6/2009
    S.7-9
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Christine , forum vergabe e.V. , Berlin
Abstract
Der Verfasser bezieht sich auf § 1a Arbeitnehmerentsendegesetz (AEntG) und geht der Frage nach, ob der öffentliche Auftraggeber haftet, wenn das von ihm beauftragte Unternehmen seinen Mitarbeitern nicht das gesetzlich geforderte Mindestentgelt bezahlt. Er kommt zu dem Ergebnis, dass bei bestimmten Fallgestaltungen eine generelle Haftung weder aus der Entsende-Richtlinie noch aus dem Regierungsentwurf zum Arbeitnehmerentsendegesetz folgt.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Dienstleistungsfreiheit versus Tariftreue

Autor
Klumpp, Steffen
Heft
48
Jahr
2008
Seite(n)
3473-3477
Titeldaten
  • Klumpp, Steffen
  • NJW - Neue Juristische Wochenschrift
  • Heft 48/2008
    S.3473-3477
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Aleksandra Elobied, Rechtsanwältin, Berlin
Abstract
Der Aufsatz beinhaltet eine Besprechung des Rüffert-Urteils des EuGH (vom 3. 4. 2008, C-346/06). Der Autor erklärt zunächst die Motivation für die Einführung der Tariftreuepflicht. Sodann vollzieht er die Argumentation des EuGH in der Rüffert-Entscheidung nach und überprüft sie in Hinsicht auf ihre Konsequenzen. Der Autor spricht die Probleme an, die sich aus dem unklaren Begriff des Arbeitnehmerschutzes ergeben und begrüßt die vom EuGH vorgenommene Beschränkung des bloßen Partikularschutzes. Eine Gefährdung der Möglichkeit einer tariflichen Regelungsfindung nimmt er nicht an, da durch die Unanwendbarkeit der Tariftreueregelungen nur das gefundene Tarifergebnis gefährdet sei.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Der Grundsatz der produktneutralen Ausschreibung

Autor
Kirch, Thomas
Leinemann, Eva-Dorothee
Zeitschrift
Heft
11
Jahr
2008
Seite(n)
122-125
Titeldaten
  • Kirch, Thomas; Leinemann, Eva-Dorothee
  • Vergabe News
  • Heft 11/2008
    S.122-125
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Dr. Anne Bartsch, Referentin im BMUB, Berlin
Abstract
Die Vorgabe bestimmter Typen und Fabrikate ist bei öffentlichen Ausschreibungen nur zulässig, wenn dies durch den Auftragsgegenstand bzw. die zu vergebende Leistung gerechtfertigt ist. Wann dies jedoch im Einzelnen der Fall ist, regeln weder die VOL/A noch die VOB/A. Im Aufsatz wird detailliert anhand aktueller Rechtsprechung erläutert, welchen objektiven Anforderungen Rechnung zu tragen ist und wie sich die Folgen eines Verstoßes gegen den Grundsatz der produktneutralen Ausschreibung auswirken.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja