Ausschreibung zur Lieferung von Tausalzen

Autor
Laumann, Thomas Daniel
Zeitschrift
VergabeR - Vergaberecht
Heft
1
Jahr
2011
Seite(n)
52-61
Titeldaten
  • Laumann, Thomas Daniel
  • VergabeR - Vergaberecht
  • Heft 1/2011
    S.52-61
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Dr. Anne Bartsch, Referentin im BMUB, Berlin
Abstract
Bei der Ausschreibung von Tausalzen sehen sich öffentliche Auftraggeber häufig mit Problemen konfrontiert, etwa aufgrund des ungewissen quantitativen Beschaffungsbedarfs, der Berücksichtigung der von der TL-Streu genannten Qualitätsparameter und damit verbunden der Berücksichtigung unterschiedlicher Qualitäten bei der Wertung der Angebote. Der Aufsatz erörtert die genannten Probleme und zeigt Lösungswege detailliert auf. So wird vorgeschlagen, dem ungewissen quantitativen Beschaffungsbedarf durch die Ausschreibung von Rahmenvereinbarungen zu begegnen. Weiterhin können etwa die Qualitätsparameter der TL-Streu der Qualitätssicherung dienen, wenn diese mittels Aufstellen von Mindestbedingungen, Eignungskriterien des Bieters oder Zuschlagskriterien in die Vergabeunterlagen einbezogen werden.
Rezensent
Dr. Anne Körner
Rezension abgeschlossen
ja

Vergaberecht und staatliche (Grundstücks-)Verkäufe

Autor
Hertwig, Stefan
Zeitschrift
NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
Heft
1
Jahr
2011
Seite(n)
9-17
Titeldaten
  • Hertwig, Stefan
  • NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
  • Heft 1/2011
    S.9-17
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Dr. Anne Bartsch, Referentin im BMUB, Berlin
Abstract
Vorliegend erläutert der Verfasser, inwieweit staatliche Grundstücks- oder Anteilsverkäufe in Anwendung der Vergaberichtlinien bzw. analog den Vergaberichtlinien ausschreibungspflichtig sind. Hierzu werden die Begriffe des öffentlichen Auftrags und des öffentlichen Bauauftrags im Hinblick auf das Urteil des EuGH “Müller/Stadt Wildeshausen” (25.03.2010) erörtert. Auch wird auf die Frage eingegangen, wann Nebenabreden staatlicher Verkäufe diese unter die Vergaberichtlinien zwingen. Laut Verfasser unterfielen bloße Grundstücks-/Anteilsverkäufe zwar nicht den Vergaberichtlinien; allerdings gelte das Verbot gemeinschaftsrechtswidriger Beihilfen sowie die Gebote transparenter und diskriminierungsfreier Auswahl. Nebenabreden zu Grundstücks- oder Anteilsverkäufen fielen unter die Vergaberichtlinie, wenn sie im unmittelbaren wirtschaftlichen Interesse des öffentlichen Verkäufers stünden und dieser ein Entgelt leiste.
Rezensent
Dr. Anne Körner
Rezension abgeschlossen
ja

Die Rechtsprechung des EuGH auf dem Gebiet des Vergaberechts in den Jahren 2009 und 2010

Autor
Gabriel, Marc
Schulz, Andreas
Gerichtsentscheidung
EuGH, 19.03.2009, Rs. C-489/06 (Kommission/Griechenland)
EuGH, 03.04.2009, Rs. C-387/08 P (VDH Projektentwicklung)
EuGH, 19.05.2009, Rs. C-538/07 (Assitur)
EuGH, 04.06.2009, Rs. C-250/07 (Kommission/Griechenland)
EuGH, 09.06.2009, Rs. C-480/06 (Kommission/Deutschland)
EuGH, 11.06.2009, Rs. C-300/07 (Oymanns)
EuGH, 10.09.2009, Rs. C-573/07 (Sea)
EuGH, 15.10.2009, Rs. C-196/08 (Acoset)
EuGH, 15.10.2009, Rs. C-275/08 (Kommission/Deutschland)
EuGH, 15.10.2009, Rs. C-138/08 (Hochtief/Linde)
EuGH, 29.10.2009, Rs. C-536/07 (Kölner Messehallen)
EuGH, 12.11.2009, Rs. C-199/07 (Kommission/Griechenland)
EuGH, 12.11.2009, Rs. C-299/08 (Kommission/Frankreich)
EuGH, 23.12.2009, Rs. C-305/08 (CoNISMa)
EuGH, 23.12.2009, Rs. C-376/08 (Serratoni)
EuGH, 21.01.2010, Rs. C-17/09 (Kommission/Deutschland)
EuGH, 28.01.2010, Rs. C-406/08 (Uniplex)
EuGH, 28.01.2010, Rs. C-456/08 (Kommission/Irland)
EuGH, 25.03.2010, Rs. C-451/08 (Helmut Müller)
EuGH, 13.04.2010, Rs. C-91/08 (Wall AG)
EuGH, 22.04.2010, Rs. C-423/07 (Kommission/Spanien)
EuGH, 29.04.2010, Rs. C-160/08 (Kommission/Deutschland)
EuGH, 06.05.2010, verb. Rs. C-145/08 u. C-149/08 (Club Hotel Loutraki AE und Aktor ATE)
EuGH, 15.07.2010, Rs. C-271/08 (Kommission/Deutschland)
Zeitschrift
EWS - Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht
Heft
12
Jahr
2011
Seite(n)
503-516
Titeldaten
  • Gabriel, Marc; Schulz, Andreas
  • EWS - Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht
  • Heft 12/2011
    S.503-516
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

EuGH, 19.03.2009, Rs. C-489/06 (Kommission/Griechenland), EuGH, 03.04.2009, Rs. C-387/08 P (VDH Projektentwicklung), EuGH, 19.05.2009, Rs. C-538/07 (Assitur), EuGH, 04.06.2009, Rs. C-250/07 (Kommission/Griechenland), EuGH, 09.06.2009, Rs. C-480/06 (Kommission/Deutschland), EuGH, 11.06.2009, Rs. C-300/07 (Oymanns), EuGH, 10.09.2009, Rs. C-573/07 (Sea), EuGH, 15.10.2009, Rs. C-196/08 (Acoset), EuGH, 15.10.2009, Rs. C-275/08 (Kommission/Deutschland), EuGH, 15.10.2009, Rs. C-138/08 (Hochtief/Linde), EuGH, 29.10.2009, Rs. C-536/07 (Kölner Messehallen), EuGH, 12.11.2009, Rs. C-199/07 (Kommission/Griechenland), EuGH, 12.11.2009, Rs. C-299/08 (Kommission/Frankreich), EuGH, 23.12.2009, Rs. C-305/08 (CoNISMa), EuGH, 23.12.2009, Rs. C-376/08 (Serratoni), EuGH, 21.01.2010, Rs. C-17/09 (Kommission/Deutschland), EuGH, 28.01.2010, Rs. C-406/08 (Uniplex), EuGH, 28.01.2010, Rs. C-456/08 (Kommission/Irland), EuGH, 25.03.2010, Rs. C-451/08 (Helmut Müller), EuGH, 13.04.2010, Rs. C-91/08 (Wall AG), EuGH, 22.04.2010, Rs. C-423/07 (Kommission/Spanien), EuGH, 29.04.2010, Rs. C-160/08 (Kommission/Deutschland), EuGH, 06.05.2010, verb. Rs. C-145/08 u. C-149/08 (Club Hotel Loutraki AE und Aktor ATE), EuGH, 15.07.2010, Rs. C-271/08 (Kommission/Deutschland)

Dr. Anne Bartsch, Referentin im BMUB, Berlin
Abstract
Während des Untersuchungszeitraumes, Januar 2009 bis Juli 2010, erließ der EuGH 24 Urteile mit vergaberechtlichem Hintergrund. Diese werden von den Autoren kurz dargestellt und die jeweilig wichtigsten Aussagen zusammengefasst. Dabei sind fünf Themenbereiche für das nationale Vergaberecht besonders hervorzuheben: die Auftraggebereigenschaft der dt. gesetzlichen Krankenkassen, die Auslegung des Begriffs des öffentlichen Bauauftrags, die Fristenregelungen für die Einreichung eines Rechtsbehelfs gegen eine vergaberechtliche Entscheidung im Hinblick auf das Erfordernis der Unverzüglichkeit, die Ausschreibungspflicht bei interkommunaler Zusammenarbeit oder bei teilweiser Leistungserbringung eines privaten Unternehmens für öffentliche Auftraggeber im Rahmen einer ÖPP sowie der Ausschluss von Bietern in gefahrgeneigten Situationen.
Rezensent
Dr. Anne Körner
Rezension abgeschlossen
ja

Kodifizierung des europäischen Rechtes zur Vergabe von Dienstleistungskonzessionen nicht notwendig

Untertitel
Überlegungen am Beispiel der europäischen Regeln für die Trinkwasserversorgung
Autor
Prieß, Hans-Joachim
Marx, Fridhelm
Hölzl, Franz Josef
Zeitschrift
NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
Heft
1
Jahr
2011
Seite(n)
65-72
Titeldaten
  • Prieß, Hans-Joachim; Marx, Fridhelm; Hölzl, Franz Josef
  • NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
  • Heft 1/2011
    S.65-72
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Dr. Anne Bartsch, Referentin im BMUB, Berlin
Abstract
Die Verfasser erörtern im obigen Beitrag die Notwendigkeit einer gemeinschaftsrechtlichen Dienstleistungskonzessionsrichtlinie; insbesondere auf den Bereich der Trinkwasserwirtschaft bezogen. Diesbezüglich wird untersucht, ob das Gemeinschaftsrecht bereits entsprechende Regelungen in ausreichender Qualität vorgibt und ob für den Bereich der Trinkwasserwirtschaft Besonderheiten bestehen, welche es zu berücksichtigen gilt. Dabei wird der gemeinschaftsrechtliche Begriff der Dienstleistungskonzession (im Trinkwasserbereich) ausführlich besprochen und definiert sowie auf die europarechtlichen Maßgaben für die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen eingegangen. Abschließend kommen die Verfasser zu dem Ergebnis, dass Gründe für die Notwendigkeit einer gemeinschaftsrechtlichen Richtlinie zur Vergabe von Dienstleistungskonzessionen nicht erkennbar sind.
Rezensent
Dr. Anne Körner
Rezension abgeschlossen
ja

Drei Worte des EuGH: Schadensersatz ohne Verschulden!

Untertitel
Zur gemeinschaftsrechtskonformen Auslegung des § 126 S. 1 GWB
Autor
Prieß, Hans-Joachim
Hölzl, Franz Josef
Normen
§ 126 S. 1 GWB
Art. 2 Abs. RL 89/665/EWG
Gerichtsentscheidung
EuGH, Urteil vom 30.09. 2010 - C-314/09
Zeitschrift
NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
Heft
1
Jahr
2011
Seite(n)
21-23
Titeldaten
  • Prieß, Hans-Joachim; Hölzl, Franz Josef
  • NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
  • Heft 1/2011
    S.21-23
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

§ 126 S. 1 GWB, Art. 2 Abs. RL 89/665/EWG

EuGH, Urteil vom 30.09. 2010 - C-314/09

Sven Tönnemann, Rechtsanwalt, Hamburg
Abstract
Die Autoren setzen sich mit den Auswirkungen der EuGH Entscheidung (Urt. v. 30.09. 210 - C-314/09) zum Schadensersatz ohne Verschulden auf das deutsche Recht auseinander. Durch die Entscheidung des EuGH sei die schwierigste Hürde auf dem Weg zum Schadensersatz gefallen. Diese entspräche zwar auch der Auffassung des BGH zu § 126 GWB, wonach ebenfalls kein Verschulden des öffentlichen Auftraggebers erforderlich sei, allerdings sei das Merkmal "echte Chance" auf den Zuschlag in § 126 GWB mit dem Verständnis des EuGH vom Schadensersatzanspruch nicht in Einklang zu bringen. Es wäre nach deutschem Recht immer noch zu schwierig, Schadensersatz zu erlangen. Eine Disziplinierung der öffentlichen Auftraggeber zu vergaberechtskonformen Verhalten sei dadurch ebenfalls problematisch.
Rezensent
Sven Tönnemann
Rezension abgeschlossen
ja

Die Vergabe ohne Ausschreibung und die vorzeitige Vergabe nach Ausschreibung

Autor
Peters, Frank
Normen
§ 13 VgV
§ 101 b GWB
Zeitschrift
NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
Heft
1
Jahr
2011
Seite(n)
7-9
Titeldaten
  • Peters, Frank
  • NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
  • Heft 1/2011
    S.7-9
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

§ 13 VgV, § 101 b GWB

Sven Tönnemann, Rechtsanwalt, Hamburg
Abstract
Der Verfasser beleuchtet zunächst die Voraussetzungen für die Unwirksamkeit von Verträgen aufgrund formaler Vergabeverstöße. Hierzu stellt er das Zusammenspiel von möglichem Vergabeverstoß und zwingend erforderlicher Feststellung desselben durch die Vergabekammern dar. Im nächsten Schritt wird ausgeführt, in welchem Zustand sich der Vertrag bis zur Feststellung der Unwirksamkeit befinde und wie die Beteiligten hiermit umgehen könnten. Schließlich werden die Auswirkungen der Feststellung der Wirksamkeit bzw. Unwirksamkeit durch die Vergabekammer betrachtet und weiterhin mögliche Reaktionen hierauf von Auftraggebern, Auftragnehmern und anderen Bietern.
Rezensent
Sven Tönnemann
Rezension abgeschlossen
ja

Die wettbewerblich Vergabe von Konzessionen nach § 46 EnWG - Verfahren ohne Regeln und Schiedsrichter?

Autor
Schau, Götz-Friedrich
Zeitschrift
RdE - Recht der Energiewirtschaft
Heft
1
Jahr
2011
Seite(n)
1-8
Titeldaten
  • Schau, Götz-Friedrich
  • RdE - Recht der Energiewirtschaft
  • Heft 1/2011
    S.1-8
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Felix Zimmermann, Beschaffungsamt des BMI, Bonn
Abstract
Thema des Aufsatzes ist der für Energienetzvergaben nach EnWG gesetzlich vorgeschriebene, in der Regel von den Akteuren aber nur zögerlich wahr- und ernstgenommene Konzessionswettbewerb. Einführend erläutert der Autor die energiewirtschaftlichen, regulierungsrechtlichen und ordnungspolitischen Dimensionen der Energienetzvergaben und grenzt sie von den Verfahren nach dem Regime des Kartellvergaberechts ab. Im Schwerpunkt widmet er sich dann einer der großen Herausforderungen im Wettbewerb um Energienetze, nämlich der zu opportunistischem Verhalten des Altkonzessionärs verleitenden Informationsasymmetrie in Bezug auf die nur ihm bekannten Netzdaten. Unterteilt in die Zeiträume vor und nach Zuschlagserteilung bespricht der Autor jeweils mögliche Abwehransprüche der Gemeinden und (potenziellen) Neukonzessionäre sowie behördliche Eingriffsmöglichkeiten gegen derartige Wettbewerbsbehinderungen. Der Beitrag schließt mit dem Vorschlag, durch vermehrte aufsichtsbehördliche und gesetzgeberische Aktivität für mehr Rechtssicherheit zu sorgen.
Rezensent
Felix Zimmermann
Rezension abgeschlossen
ja

Konzessionsverträge und Vergaberecht

Untertitel
Anwendbarkeit der Vorschriften über das Vergaberecht auf das Auswahlverfahren beim Abschluss von Wegenutzungsverträgen nach § 46 EnWG?
Autor
Niehof, Roland
Zeitschrift
RdE - Recht der Energiewirtschaft
Heft
1
Jahr
2011
Seite(n)
15-18
Titeldaten
  • Niehof, Roland
  • RdE - Recht der Energiewirtschaft
  • Heft 1/2011
    S.15-18
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Felix Zimmermann, Beschaffungsamt des BMI, Bonn
Abstract
Der Autor untersucht die direkte und analoge Anwendbarkeit des Kartellvergaberechts auf die Vergabe qualifizierter Wegenutzungsverträge nach § 46 Abs. 2 EnWG bei Energienetzvergaben. Unter Verweis auf die Rechtsprechung zur vergaberechtlichen Relevanz von Grundstücksgeschäften gelangt der Autor zu dem Ergebnis, dass es mangels Beschaffungsvorgang an den Voraussetzungen zur Anwendbarkeit der §§ 97 ff. GWB fehle. Zudem liege im Wegenutzungsvertrag kein Fall einer Dienstleistungskonzession nach Art. 1 Abs. 4, Art. 17 RL 2001/18/EG vor, so dass EU-Vergaberecht auch nicht mittelbar anzuwenden sei.
Rezensent
Felix Zimmermann
Rezension abgeschlossen
ja

Die Vergabe von Dienstleistungsaufträgen im Eisenbahnverkehr

Autor
Pünder Hermann
Normen
Art. 5 Abs. 6 VO 1370/2007
Art. 7 VO 1370/2007
§ 15 Abs. 2 AEG
§ 4 Abs. 3 VgV
Art. 12 GG
Art. 3 Abs. 1 GG
Zeitschrift
EuR - Europarecht
Heft
6
Jahr
2010
Seite(n)
774-790
Titeldaten
  • Pünder Hermann
  • EuR - Europarecht
  • Heft 6/2010
    S.774-790
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Art. 5 Abs. 6 VO 1370/2007, Art. 7 VO 1370/2007, § 15 Abs. 2 AEG, § 4 Abs. 3 VgV, Art. 12 GG, Art. 3 Abs. 1 GG

Stefan Bahrenberg , Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e.V. (VDV) , Köln
Abstract
Der Autor befasst sich mit den Anforderungen an die Vergabe von Leistungen im Schienenpersonenverkehr und wie sie sich insbesondere unter dem Einfluss des Art. 5 Abs. 6 der Verordnung (EG) 1370/2007 darstellen. Die unter den Voraussetzungen dieser Vorschrift eingeräumte Wahlfreiheit zwischen Vergaben in wettbewerblichen Verfahren und einer Direktvergabe misst er dabei an den bestehenden Vorgaben der allgemeinen Vergaberegeln, des primären Unionsrechts sowie des nationalen Rechts.
Rezensent
Stefan Bahrenberg
Rezension abgeschlossen
ja

Der Öffentliche Personennahverkehr im Übergang zur VO 1370/2007: Vergaberechtliche Handlungsoptionen und deren beihilferechtliche Konsequenzen

Autor
Schmitz, Jan-Volkert
Winkelhüsener, Beate
Normen
Art. 5 VO 1370/2007
Art. 3 VO 1370/2007
Art. 4 VO 1370/2007
Art. 6 VO 1370/2007
Art. 7 VO 1370/2007
Art. 8 VO 1370/2007
Zeitschrift
EuZW - Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht
Heft
2
Jahr
2011
Seite(n)
53-57
Titeldaten
  • Schmitz, Jan-Volkert; Winkelhüsener, Beate
  • EuZW - Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht
  • Heft 2/2011
    S.53-57
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Art. 5 VO 1370/2007, Art. 3 VO 1370/2007, Art. 4 VO 1370/2007, Art. 6 VO 1370/2007, Art. 7 VO 1370/2007, Art. 8 VO 1370/2007

Stefan Bahrenberg , Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e.V. (VDV) , Köln
Abstract
Der Beitrag befasst sich mit den Handlungsoptionen der Verordnung (EG) 1370/2007 sowie dem Zusammenspiel ihrer vergabe- und beihilferechtlichen Möglichkeiten und Anforderungen. Insbesondere werden dabei die Besonderheiten für den in der Verordnung enthaltenen Übergangszeitraum (bis 03.12.2019) dargestellt. Ferner werden denkbare Fallkonstellationen des Regimes der Verordnung dargestellt.
Rezensent
Stefan Bahrenberg
Rezension abgeschlossen
ja
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