Seit dem 18. August 2009 ist die neue Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) in Kraft. Demgemäß werden nun die Vorschriften der neuen HOAI in dieser und den nächsten Ausgaben des VergabeNavigators vorgestellt und Berichte über erste Erfahrungen in der Praxis ausgewertet werden. Der vorliegende Teil 1 der Serie befasst sich mit einzelnen Vorschriften aus dem allgemeinen Teil (§§ 1-16 HOAI), wobei insbesondere Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen, Leistung und Leistungsbilder, anrechenbare Kosten sowie Grundlagen des Honorars untersucht werden.
[Anne Körner, forum vergabe e.V.]

Deutlich umfangreicher als der Parallelartikel von Hertel und Schöning in der NZBau, verfolgt dieser Artikel das gleiche Ziel: einen Überblick über die Neuregelungen des Vergaberechts im Bereich Sicherheit und Verteidigung zu geben. Dazu wird in einem ersten Teil auf die aktuelle und künftige Rechtslage eingegangen, dann detailliert und vertieft auf den Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/81/EG (Vergaben in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit) – auch in Abgrenzung zu Art. 296 EG und anderen Richtlinien der EG sowie der EDA-Regeln und der WTO-Übereinkunft. Die Verfasser sind der Ansicht, dass Offset-Geschäfte nach der neuen Rechtslage unzulässig sind (S. 866). Ein zweiter Teil befasst sich mit den Vergabeverfahren, insbesondere mit der Verpflichtung zur Bekanntmachung sowie mit Aufträgen deren Teilleistungen mehreren Regimen (Art. 296, VerteidungsRL oder normalen Vergaberecht) unterliegen. Auch dem Problemfeld „Gewährleistung von Informations- und Versorgungssicherheit“ sowie dem Rechtsschutz wird ausreichend Platz eingeräumt.
[Karsten Voigt, forum vergabe e.V.]

Die Verfasser untersuchen in ihrem Beitrag die Entwicklung der Anforderungen an die Antragsbefugnis und an die Rügeobliegenheit durch die aktuelle Rechtsprechung. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht dabei die Antragsbefugnis bei einem fehlenden Angebot. Die Verfasser kritisieren die Entscheidungen von Nachprüfungsinstanzen, welche die Anforderungen an die Antragsbefugnis in diesem Fall niedrig halten und sprechen sich für die gesetzliche Kodifizierung einer erhöhten Darlegungs- und Begründungspflicht für diesen Fall aus. Anschließend behandeln sie die Rügeobliegenheit nach § 107 Abs. 3 GWB. Sie kritisieren eine zu großzügige Auslegung des Merkmals „unverzüglich“ durch die Rechtsprechung. Dies sei mit Sinn und Zweck der Rügeobliegenheit und dem vergaberechtlichen Beschleunigungsgebot nicht mehr vereinbar. Im Ergebnis plädieren sie für eine Präzisierung der Zulässigkeitsvoraussetzungen durch den Gesetzgeber.
[Robert Thiele, forum vergabe e.V.]

Seit dem 18.08.2009 ist die neue Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) in Kraft. Ziele waren dabei die Vereinfachung der als kompliziert geltenden Honorarregelungen, die Eröffnung neuer Möglichkeiten für kostensparendes Bauen und die Erweiterung der vertraglichen Gestaltungsspielräume für den Vergütungsbereich der Architekten und Ingenieure. Demgemäß stellt der Artikel die Neufassung detailliert vor und geht dabei zu Beginn auf die neue Struktur der HOAI ein, insbesondere auf die den neuen „Allgemeinen Teil“ bildenden Vorschriften der §§ 1-16 HOAI. Auch die entfallenen Regelungen und die daraus resultierenden Konsequenzen werden näher erörtert.
[Anne Körner, forum vergabe e. V.]