Besser Klasse statt Masse

Untertitel
Ihre Referenzen sollten die Bieter sorgfältig auswählen
Autor
Noch, Rainer
Zeitschrift
Heft
3
Jahr
2016
Seite(n)
31-33
Titeldaten
  • Noch, Rainer
  • Vergabe Navigator
  • Heft 3/2016
    S.31-33
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Sven Tönnemann, Rechtsanwalt, Hamburg
Abstract
Ausgehend von einem Praxisfall stellt der Verfasser mögliche Probleme bei dem Nachweis der fachlichen Eignung durch
Bieterreferenzen dar. Anschließend skizziert er die vom öffentlichen Auftraggeber zu beachtenden Anforderungen hinsichtlich der transparenten Angaben der geforderten Referenzmerkmale. Abschließend geht er auf die mögliche Zurechnung von Referenzleistungen von einzelnen Mitgliedern einer Bietergemeinschaft ein.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Ein neuer Begriff von Wirtschaftlichkeit

Untertitel
Die Angebotswertung nach der Reform des Vergaberechts 2016
Autor
Ferber, Thomas
Normen
§ 59 VgV
Zeitschrift
Heft
3
Jahr
2016
Seite(n)
5-10
Titeldaten
  • Ferber, Thomas
  • Vergabe Navigator
  • Heft 3/2016
    S.5-10
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

§ 59 VgV

Silke Renner, AOK-Bundesverband, Berlin
Abstract
Der Autor stellt in seinem Aufsatz Methoden für die Angebotsbewertung vor, bei der nach der Reform des Vergaberechts ein stärkerer Fokus auf Qualität, Nachhaltigkeit und Innovation gelegt werden soll. Wie schon bisher können gemäß § 59 VgV bei der Bewertung von Angeboten Folgekosten und Betriebskosten berücksichtigt werden. Neu ist, dass nun neben internen Kosten auch externe Kosten durch Effekte auf die Umwelt berücksichtigt werden dürfen, wie beispielsweise Kosten der Emission von Treibhausgasen. Diese Kosten müssen sich jedoch finanziell bewerten und überwachen lassen. Ferner müssen solche Kostenmodelle in einer objektiven und nichtdiskriminierenden Weise im Voraus festgelegt und allen interessierten Parteien zugänglich gemacht werden. Über die Darstellung der neuen gesetzlichen Regelungen zur Festlegung von Zuschlagskriterien hinaus, erläutert der Autor verschiedene Bewertungsmethoden und deren Einfluss auf die Zuschlagsentscheidung.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

The Impact of the Spezzino Judgment for Third Sector Organisations

Autor
Telles, Pedro
Gerichtsentscheidung
EuGH, Urteil vom 11.12.2014 - C-113/13 (Spezzino)
Heft
1
Jahr
2016
Seite(n)
22-30
Titeldaten
  • Telles, Pedro
  • EPPPL - European Public Private Partnership Law
  • Heft 1/2016
    S.22-30
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

EuGH, Urteil vom 11.12.2014 - C-113/13 (Spezzino)

Karsten Voigt, Rechtsanwalt, Hamburg
Abstract
Analysiert werden die Auswirkungen der Entscheidung „Spezzino" (EuGH, C-113/13) auf die Beauftragungen, die an
gemeinnützige Einrichtungen vergeben werden sollen. Im konkreten Fall ging es um die Beauftragung von
Notfallrettungsleistungen an Freiwilligen-Organisationen, die ohne Gewinnerzielungsabsicht dem Gemeinwohl dienen, die
im entschiedenen Fall ohne Wettbewerb direkt vergeben wurden. Der Verfasser ist der Ansicht, dass die Entscheidung nur
eine sehr enge Ausnahme vom Vergaberecht etabliert und nur Notfallrettung im Bereich von unter 750.000 Euro betrifft, die
an gemeinnützige Freiwilligenorganisationen vergeben wird.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Aufklärung versus Nachverhandlung

Untertitel
Auch nach neuem „alten“ Vergaberecht eine schwierige Grenzziehung
Autor
Krämer, Martin
Normen
§ 15 VOL/A
§ 15 Abs. 4 VgV
§ 15 Abs. 1 VOB/A
Gerichtsentscheidung
BGH, VergabeR 2004,477
VK Südbayern vom 10.02.2014, Z3-3-3194-1-42-11/13
KG Berlin vom 7.8.2015, Verg 1/15
OLG Düsseldorf, 12.12.2012, Verg-VII 38/12
Zeitschrift
Heft
3
Jahr
2016
Seite(n)
11-13
Titeldaten
  • Krämer, Martin
  • Vergabe Navigator
  • Heft 3/2016
    S.11-13
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

§ 15 VOL/A, § 15 Abs. 4 VgV, § 15 Abs. 1 VOB/A

BGH, VergabeR 2004,477, VK Südbayern vom 10.02.2014, Z3-3-3194-1-42-11/13, KG Berlin vom 7.8.2015, Verg 1/15, OLG Düsseldorf, 12.12.2012, Verg-VII 38/12

Karsten Voigt, Rechtsanwalt, Hamburg
Abstract
Der Verfasser untersucht die Rechtsprechung auf Fallkonstellationen, in denen die Angebotsaufklärung von einer Ermessensentscheidung zu einer Aufklärungspflicht konkretisiert wurde
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Konzessionsvergaben für Sportwetten – Maßstab für alle verwaltungsrechtlichen Konzessionsauswahlverfahren?

Autor
Braun, Christian
Normen
§ 4b GlüStV
Gerichtsentscheidung
OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 12.05.2015 - OVG 1 S 102/14
VGH Kassel, Beschluss vom 16.10.2015 - 8 B 1028/15
Heft
5
Jahr
2016
Seite(n)
266-269
Titeldaten
  • Braun, Christian
  • NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
  • Heft 5/2016
    S.266-269
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

§ 4b GlüStV

OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 12.05.2015 - OVG 1 S 102/14, VGH Kassel, Beschluss vom 16.10.2015 - 8 B 1028/15

Christian Below, kbk Rechtsanwälte, Hannover
Abstract
Der Autor unterzieht den Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom 12.05.2015 einer vergleichenden Prüfung mit der
Entscheidung des VGH Kassel vom 16.10.2015. Gegenstand beider Entscheidungen war ein Verfahren nach § 4b GlüStV zur
Vergabe einer Sportwettenkonzession unterhalb der Schwellenwerte, die nicht der Richtlinie 2014/23/EU unterfällt. Der
Autor geht zunächst auf den Prüfungsumfang des Gerichts ein und erläutert die Anforderungen an ein subjektiv-öffentliches
Recht des Antragstellers. Er konkretisiert sodann die Verfahrensanforderungen, die sich aus dem unionsrechtlichen
Gleichbehandlungsgrundsatz, dem Transparenzgebot und dem Diskriminierungsverbot ergeben. Der Autor erweitert seine
Betrachtung auf Verfahrensregeln, die die Grundrechte und sonstiges nationales Recht stellen. Auch geht er auf die
Möglichkeit vorbeugenden Rechtsschutzes im Verwaltungsrechtsweg, die Bekanntmachungserfordernisse und die
Kriteriengestaltung und -anwendung im Verfahren ein. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die verwaltungs- und
vergaberechtlichen Auswahlverfahren sich hinsichtlich ihrer Gestaltungsanforderungen annäherten.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Legal and Factual Background of the Spezzino Judgment (C-113/13): Inconsistencies and Advantages of the Special Role Played by Voluntary Associations in the Functioning of the Italian Social Protection Systems

Autor
Aschieri, Annalisa
Gerichtsentscheidung
EuGH, Urtiel vom 11.12.2014 - C-113/13
Heft
1
Jahr
2016
Seite(n)
6-13
Titeldaten
  • Aschieri, Annalisa
  • EPPPL - European Public Private Partnership Law
  • Heft 1/2016
    S.6-13
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

EuGH, Urtiel vom 11.12.2014 - C-113/13

Dr. Franz Josef Hölzl , Rechtsanwalt , Berlin
Abstract
Der Beitrag beschäftigt sich mit dem Urteil des EuGH in einem Vorabentscheidungsverfahren zur Frage der Zulässigkeit der
Direktvergabe einer Rahmenvereinbarung über Rettungsdienstleistungen an eine sog. Freiwilligenorganisation. Die Autorin
beleuchtet insbesondere den zugrunde liegenden Sachverhalt und das gerichtliche Verfahren vor den beteiligten
italienischen Verwaltungsgerichten. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der italienische Gesetzgeber – im Rahmen der
Umsetzung der neuen Richtlinien – so schnell wie möglich tätig werden muss, um einen sach- und interessensgerechten
Ausgleich zwischen den für den Binnenmarkt maßgeblichen Grundsätzen und den Erfordernissen des italienischen
Gesundheitssystems zu schaffen.
Rezension abgeschlossen
nein

Vorrang des Unionsrechts bei vergaberechtswidrigen Verträgen

Autor
Püstow, Moritz
Meiners, Johannes
Normen
§ 133 GWB
§ 135 GWB
Heft
9
Jahr
2016
Seite(n)
325-330
Titeldaten
  • Püstow, Moritz; Meiners, Johannes
  • EuZW - Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht
  • Heft 9/2016
    S.325-330
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

§ 133 GWB, § 135 GWB

Dr. Stephen Lampert, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, München
Abstract
Der Beitrag untersucht die Konsequenzen von Vergaberechtsverstößen für den Fortbestand des geschlossenen Vertrages. Schwerpunkt sind die durch das VergRModG eingeführten §§ 133, 135 GWB. Vergaberechtsverstöße wirkten nach der Rechtsprechung des EuGH während der gesamten Vertragslaufzeit fort. Sie könnten eine Pflicht zur Kündigung des Vertrages auslösen. Die Bestandskraft des Vertrages werde zwar über § 135 GWB geschützt. Sie sei aber dadurch eingeschränkt, dass die Europäische Kommission trotz einer Ex-Post- oder Ex-ante-Transparenzbekanntmachung ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten könne. Angesichts der geringen Fallzahlen bleibe das sich aus § 133 Abs. 1 Nr. 3 GWB ergebende Risiko aber überschaubar.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Die Entwicklung des Vergaberechts seit 2015

Autor
Byok, Jan
Jahr
2016
Seite(n)
1494-1500
Titeldaten
  • Byok, Jan
  • NJW - Neue Juristische Wochenschrift
  • 2016
    S.1494-1500
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Aline Fritz, FPS Fritze Wicke Seelig Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten, Berlin
Abstract
Der Autor stellt in kompakter Form die Entwicklung des Vergaberechts seit 2015 dar. Dabei führt er leitsatzartig die
wesentlichen Beschlüsse der Nachprüfungsinstanzen aus diesem Zeitraum auf, wobei er diese thematisch gliedert nach EUVergaben,
binnenmarktrelevanten Vergaben, nationalen Vergaben, Gesetzgebung und Politik sowie Sondervergaberecht. Im
Bereich der Gesetzgebung setzt er sich auch kurz mit den neuen Regelungen in GWB und VgV auseinander. Zudem zählt er
auf, was im betreffenden Zeitraum auf Landesebene passiert ist. Im Rahmen des Sondervergaberechts werden neben
Entscheidungen zur SektVO und VSVgV auch solche zu „No-Spy" und zu Arzneimittelrabattverträgen sowie zu
Flüchtlingsunterbringung und Fördermitteln vorgestellt.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja