Aus der MonatsInfo 6/2011: Ein Schwergewicht der deutschsprachigen Literatur zum Vergaberecht im doppelten Sinn stellt dieser neue Leitsatzkommentar zum österreichischen Bundesvergabegesetz dar, erfasst der gewichtige Band doch mehr als 4.000 vergaberechtliche Entscheidungen nicht nur der nationalen Behörden und Gerichte, sondern auch des Europäischen Gerichtshofes. „Leitsatzkommentar“ bedeutet, die aufgenommenen Entscheidungen mussten zunächst auf ihren wesentlichen Kern zurückgeführt werden, bevor sie Berücksichtigung finden konnten. Erst- und bisher einmalig im Print-Schrifttum zum Vergaberecht, soweit bekannt, ist auch die Übernahme der Entscheidungen in komprimierter, den Bestimmungen des Bundesvergabegesetzes jeweils zugeordneter Form. So kann der Nutzer des Kommentars unmittelbar auf die zu einer Bestimmung ergangenen Entscheidung des Bundesvergabeamtes, der Bundesvergabekontrollkommission und der Landeskontrollbehörden, aber auch der Zivilgerichte, des Verfassungs-, Verwaltungs- und des Europäischen Gerichtshofes zugreifen; im Bedarfsfalle erhält er gleichzeitig die Fundstelle des Volltextes der Entscheidung. Aufgenommen wurden auch zahlreiche, bisher unveröffentlichte Entscheidungen der österreichischen Bundesländer. Der Kommentar folgt der Reihenfolge der Vorschriften des Bundesvergabegesetzes 2006 in der aktuellen Fassung seiner letzten Novellierung 2010. An den Textabdruck jeder Vorschrift schließt sich die Wiedergabe der dazu vorliegenden Erläuterungen des Gesetzgebers an. Der zu einer Vorschrift aufgenommenen Entscheidung ist jeweils eine Literaturauswahl und eine Gliederung vorangestellt. Vier Exkurse des Kommentars enthalten auch Entscheidungen – Leitsätze – , die zum verwaltungsgerichtlichen Verfahren nach dem Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetz, zum Verfahren vor dem Verfassungs- oder Verwaltungsgerichtshof und zur aufschiebbaren Wirkung im Verfahren vor diesen beiden Gerichten ergangen sind. Die Anhänge zum Bundesvergabegesetz 2006 beschließen den Band.

Aus der MonatsInfo 6/2011: In den letzten Jahren hat das forum vergabe mehrfach Veranstaltungen zur Vergabe von Versicherungsleistungen durchgeführt. Anknüpfend an die Veranstaltung vom 22.09.2009 entstand dieser 33. Band der Schriftenreihe, in dem aktuelle Probleme dieser Vergaben dargestellt werden. Autoren aus Wissenschaft, Rechtsprechung, Beratung und Praxis haben sich an diesem Band beteiligt. Im ersten Beitrag geht es um die Verwendung von Eignungskriterien, die für den Versicherungsbereich typisch sind, nämlich die gesamtschuldnerische Haftung bei Bietergemeinschaften, die im Konflikt mit der üblichen Mitversicherung steht, und die Forderung nach einer Rückversicherung. Die besondere Stellung der Kommunalversicherer wird im zweiten Beitrag betrachtet. Zur Vermeidung von haftungsträchtigen Deckungslücken kann es notwendig sein, eine Interimsvergabe durchzuführen oder einen bereits bestehenden Versicherungsvertrag anzupassen. Den damit verbundenen vergaberechtlichen Fragen widmet sich der vierte Beitrag. Aus unterschiedlichen Perspektiven geht es abschließend um die Beteiligung von Versicherungsmaklern und Honorarberatern in Vergabeverfahren, und zwar differenziert nach der Beteiligung auf Bieter- und auf Auftraggeber-Seite.

Aus der MonatsInfo 6/2011: Die Ausschreibung und Vergabe von Leistungen des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes, insbesondere des Rettungsdienstes, nach Maßgabe der Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18/EG vom 31.03.2004 (VKRL) ist schon länger Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen auf nationaler und europäischer Ebene. Kernpunkte dieser Streitigkeiten ist die Subsumtion der Leistungen des Rettungsdienstes als Transport- und medizinische Dienstleistungen unter die VKRL sowie die unterschiedliche Rechtslage in den deutschen Bundesländern. Das norddeutsche „Submissionsmodell“ mit der Bezahlung der Leistungen durch den Träger des Rettungsdienstes als öffentlicher Auftraggeber führt zur Anwendbarkeit des EU-Ausschreibungs- und Vergaberechts, das süddeutsche „Konzessionsmodell“ mit der Bezahlung durch Dritte – Sozialversicherungsträger oder Privatzahler – dagegen unterliegt nicht diesen Vorschriften. Mit ihrem neuen „Leitfaden für die Praxis“ leisten die Verfasser einen wertvollen Beitrag zu den Hintergründen, dem gegenwärtigen Stand und der künftigen Entwicklung der Problematik. Das „von Praktikern für Praktiker“ verfasste Buch ist leicht und gut verständlich geschrieben, nicht nur für Vergaberechtsexperten. Die aktuellen Streit- und Rechtsfragen und ihre Beantwortung im Zeichen des geltenden EU-Vergaberechts und die Rechtslage in Deutschland sind der Gegenstand der beiden ersten von insgesamt vier Hauptabschnitten des Werks. Die Vorbereitung und Durchführung einer europaweiten Ausschreibung – entsprechend dem „Submissionsmodell“ – in allen Einzelheiten behandeln die Verfasser im dritten Hauptabschnitt der Arbeit und setzen sich dabei auch mit den Befürchtungen vor Nachteilen für den Rettungsdienst, Bevölkerungs- und Katastrophenschutz durch das EU-Recht auseinander. Bei richtiger Anwendung biete dieses Recht auch Vorteile. Der vierte Hauptabschnitt setzt sich mit dem süddeutschen „Konzessionsmodell“ auseinander. Der Anhang enthält den geltenden Text des Abschnitts 2 der VOL/A 2009.

Aus der MonatsInfo 6/2011: Der Autor hat sich der Herausforderung gestellt, das gesamte für Baupraktiker maßgebliche Vergaberecht auf etwas über 150 Buchseiten zu erläutern. Nach einer kurzen Darstellung der Entwicklung des Vergaberechts erläutert er das Anwendungssystem des Vergaberechts um dann den Ablauf der Vergabeverfahren zu schildern. Nach einem Abschnitt zum Rechtsschutz schließt das Buch mit einer Darstellung der wesentlichen Neuerungen der Vergaberechtsreform 2009/2010. Entsprechend dem Vorwort will der Autor seinen Lesern zum einen den Aufbau des Vergaberechts und damit ein strukturelles Verständnis vermitteln, zum anderen aber auch praktische Hilfe anbieten. Diese beiden Zielsetzungen sind in den einzelnen Abschnitten in unterschiedlicher Gewichtung wiederzufinden. Bei der Erläuterung der Vergabeverfahren folgt der Text mehr dem Ablauf der Verfahren als den Vorschriften und bietet damit der Praxis eine gut strukturierte Handlungshilfe. In den anderen Abschnitten steht eher der Ansatz der Verständnisvermittlung im Vordergrund, ohne dass der Praxisbezug verloren geht. Angesichts des Umfanges ist es nicht überraschend, dass den Verästelungen des Vergaberechts und der vielen kleinen und großen Streitpunkte nur bis zu einem gewissen Maß gefolgt wird, im Vordergrund steht die Anwendungsorientierung. Die Darstellung ist durch Beispielsfälle und Graphiken aufgelockert. Vorschriften oder andere Materialien sind nicht enthalten.

Aus der MonatsInfo 7/2011: Ein Jahrzehnt ist bis zur neu bearbeiteten 8. Auflage 2010 dieses Standardkommentars unter neuer Autorenschaft vergangen, dessen erste Auflage bis in die Mitte des vergangenen Jahrhunderts zurückreichen. Nach wie vor sind jedoch das Preisrecht für öffentliche Aufträge und damit auch das Preisprüfrecht in der Vergabepraxis von hoher aktueller Bedeutung. Hier soll der bewährte Kommentar an frühere Erfolge anknüpfen und den Vertragspartner, ihren Beratern, den Behörden und Gerichten den Umfang mit der Materie erleichtern und ihnen Rat und Hilfe für ihre Probleme und Entscheidungen anbieten. Die Neubearbeitung folgt den Entwicklungen auf diesem Gebiet seit der Vorauflage, seien es die Veränderungen des Vergaberechts in Abgrenzung zum Preisrecht, die Überarbeitung der Ressortvereinbarung BMWi/BMVg über vertragliche Preisprüfrechte, die Rechtsprechung zur Abgrenzung von Preisrecht und kommunalem Abgabenrecht oder die sonst erforderlichen Änderungen, Anpassungen, Korrekturen, Aktualisierungen und Erweiterungen, wie sie insbesondere im Anhang des Kommentars angefallen sind. Der neue Kommentar umfasst drei Hauptteile auf 722 Seiten. Am Anfang steht der Textteil mit dem Abdruck der Verordnung PR Nr.30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen vom 21. November 1953 und der anliegenden Leitsätze für die Preisermittlung auf Grund von Selbstkosten (LSP). Es folgen die ausführlichen Erläuterungen der Verordnung PR Nr. 30/53 und der Leitsätze, die sich an eine allgemeine Einführung und Einleitung zur Funktion der Verordnung, ihrer Verfassungsmäßigkeit, Entstehung und Entwicklung anschließen. Der Kommentierung der einzelnen Vorschriften der Verordnung und der LSP ist zusätzlich eine genaue Inhaltsübersicht vorangestellt. In den Ausführungen zu den LSP wurden nach Angabe der Autoren die Belange der Dienstleistungsbetriebe und langfristige Aufträge entsprechend den veränderten wirtschaftlichen Strukturen stärker hervorgehoben. Den Anhang des Bands bildet – wie schon in den Vorauflagen – die Wiedergabe einer Vielzahl preisrechtsrelevanter Vorschriften, Erlasse, Übereinkommen, Durchführungsbestimmungen, Rundschreiben, Tabellen und Verzeichnisse, die dem Bearbeiter einen raschen Zugriff auf die Texte ermöglichen. Abkürzungs-, Literatur- und Stichwortverzeichnis runden den neuen Kommentar ab.